Syrien-Gespräche für Freitag anvisiert

Die Syrien-Friedensgespräche sollen möglichst am 29. Jänner in Genf beginnen. Das gab der UN-Sondervermittler für Syrien, Staffan de Mistura, am Montag bekannt. Er werde an diesem Dienstag die Einladungen zur Teilnahme an den Gesprächen verschicken und hoffe, dass alle Eingeladenen bis dahin nach Genf kommen können, sagte der 69 Jahre alte Diplomat.

Um die Friedensgespräche war zuvor viel gestritten worden. Ursprünglich hätten die Verhandlungen schon am Montag in Genf beginnen sollen. Die Gespräche zwischen Vertretern der Regierung von Präsident Bashar al-Assad und Oppositionsgruppen seien zunächst für einen Zeitraum von sechs Monaten angelegt, sagte De Mistura. Dabei gelte es zunächst, erhebliche politische Schwierigkeiten und Risiken auszuräumen. Er machte keine konkreten Angaben, welche Oppositionsgruppen nach Genf eingeladen werden sollen. "Dafür wird so viel Flexibilität benötigt wie irgend möglich", sagte der Syrien-Sondervermittler.

Grundlage der Gespräche ist ein Friedensplan, der im Dezember nach monatelangen Verhandlungen vom UN-Sicherheitsrat mit einer einstimmig angenommenen Resolution gebilligt worden war. Nach den Vorstellungen dieses Plans soll in Syrien eine Übergangsregierung gebildet werden. Erst wenn darüber Klarheit besteht, soll über das Schicksal Assads entschieden werden.

Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 sind mehr als 250.000 Menschen umgekommen. 4,6 Millionen Syrer sind nach UN-Angaben vor der Gewalt ins Ausland geflohen, weitere 6,6 Millionen Menschen im Land selbst vertrieben. 13,5 Millionen Syrer brauchen humanitäre Hilfe.