Steinbrück: „Bewerbe mich als Kanzler“

Zweieinhalb Monate nach der informellen Bestellung zum Kanzlerkandidaten der SPD ließ sich am Sonntag Peer Steinbrück von einem Sonderparteitag offiziell als Herausforderer von Kanzlerin Merkel bestätigen. Das taten 93,4 Prozent der mehr als 600 Delegierten in Hannover. Das Ergebnis gilt angesichts der Affären um die Millioneneinnahmen aus Reden, vor allem vor Bankern, und anderen politischen Ausrutschern Steinbrücks als bemerkenswert gut.

Die Stimmung der Funktionäre hatten die betont aggressiven Einpeitscher-Reden, unter anderem von Parteichef Sigmar Gabriel, vor allem aber die rhetorisch glänzende 80-Minuten-Rede Steinbrücks gebessert. Auch die wurde nach fast jedem zweiten Satz von Applaus unterbrochen. Denn Steinbrück stellte die Bundesrepublik als zutiefst ungerechte Gesellschaft dar, in der eine kleine privilegierte Schicht auf Kosten der großen Zahl der Bürger lebe. Damit zielte er auf den von der Parteiführung vorgegebenen „Gerechtigkeitswahlkampf“. Er kündigte für einen SPD- Wahlsieg massive Steuererhöhungen ab der unteren Mittelschicht an, um die Aufgaben des Staates, vor allem im Sozialbereich, besser erfüllen zu können.

Für seine Honorar-Affären, „die Wackersteine, die ich auf eure Schultern gelegt habe, danke ich euch, dass ihr mitgeholfen habt, sie zu tragen.“ Störungen von Greenpeace-Aktivisten, die Plakate mit dem zweideutigen Slogan „Genug Kohle gescheffelt“ hochhielten, ignorierte Steinbrück.

Einzige echte Überraschung war seine Aussage: „Für eine Große Koalition stehe ich nicht zur Verfügung“. Bisher hatte er nur ausgeschlossen, unter Kanzlerin Merkel wieder Minister zu sein wie bis 2009.