Schweden sieht Obergrenze für Flüchtlinge nicht machbar

Schweden wird immer wieder neben Deutschland und Österreich als eines der Top-Zielländer von Flüchtlingen in Europa genannt. Tatsächlich hat das Land letztes Jahr im Verhältnis zu seiner Bevölkerung mehr Flüchtlinge aufgenommen als jedes andere. In Deutschland wurde die von der österreichischen Regierung beschlossene Obergrenze von 37.500 Flüchtlingen begrüßt. Wie sieht man den Beschluss in Schweden? In einem Interview mit Der Standard am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos äußerte sich der schwedische Premierminister Stefan Löfven skeptisch: Er sei sich nicht sicher, ob diese Obergrenze denn nun wirklich komme, „ich habe auch gehört, dass darüber gesprochen wird, das seien nur Richtlinien. Ich weiß nicht, was das im Detail heißen soll?“

Dominoeffekt an den Grenzen

Der schwedische Migrationsminister, Morgan Johansson äußert seine Zweifel an der Machbarkeit noch deutlicher: „Wir haben diese Art der Lösung nie diskutiert. Denn es gibt da ein Problem: Was macht man, wenn man die Obergrenze erreicht hat? Wir sind alle an die Genfer Flüchtlingskonvention gebunden“.In Schweden gebe es daher keine Pläne für eine Obergrenze. Stattdessen wird die Grenze zu Dänemark kontrolliert, über die die meisten Flüchtlinge in das Land einreisen wollen. Das führt allerdings wiederum dazu, dass die Flüchtlinge in Dänemark hängen bleiben, was einen Domino-Effekt auslöst und Kopenhagen seine Grenzen ebenfalls dicht macht.

Schäuble: "Milliarden in die Herkuftsländer investieren"

Daher appellieren viele europäische Spitzenpolitiker: Es müsse eine gemeinsame Lösung gefunden werden. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble forderte am Podium des Weltwirtschaftsforums einen Plan zum Wiederaufbau in den Krisenländern im Nahen Osten: „Wir werden Milliarden in die Herkunftsregion der Flüchtlinge investieren müssen“, die Krise werde mehr kosten als viele bisher realisiert hätten.

Indes sieht der niederländische Regierungschef und EU-Ratsvorsitzende Mark Rutte akuten Handlungsbedarf zur Rettung des Schengenraums, der nur zu retten sei, wenn man in den nächsten sechs bis acht Wochen die Situation in den Griff bekomme.