Staatschefs beraten über Ukraine-Konflikt im Jänner

Zur Lösung des Ukrainekonflikts hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ein Treffen mit den Spitzen Russlands, Deutschlands und Frankreichs am 15. Jänner in Kasachstan angekündigt. Die Gespräche im sogenannten Normandie-Format seien beschlossen, sagte Poroschenko am Montag in Kiew. Russlands Außenminister Sergej Lawrow warf dem Westen Versuche geopolitischer Eroberung in Osteuropa vor.

Die Außenminister der beteiligten Länder seien angewiesen worden, die Tagesordnung auszuarbeiten. Das Treffen soll in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden.

Am "Normandie-Format" sind in der Regel die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine sowie die deutsche Bundeskanzlerin beteiligt. Aus diplomatischen Kreisen in Moskau hieß es der Staatsagentur Tass zufolge, der 15. Jänner sei ein mögliches Datum für die Gespräche.

Poroschenko schloss auch eine Einbeziehung der USA in den Friedensprozess nicht aus. An einer Konferenz im sogenannten Genfer Format würden neben der Ukraine und Russland die USA und die EU teilnehmen. Diese Möglichkeit werde geprüft, sagte der Präsident.

Mit den prorussischen Separatisten in der Ostukraine will die Ukraine weiter direkt in Weißrussland verhandeln. "Wir verlangen, dass das Minsker Format fortgesetzt wird", sagte Poroschenko.

Bei einem Treffen der Kontaktgruppe unter Vermittlung Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Mittwoch in Minsk hatten sich beide Seiten zwar auf einen Gefangenenaustausch geeinigt. Zu einem Durchbruch bei der Suche nach einer Lösung des blutigen Konflikts kam es aber nicht.

Kritik am Westen, äußerte indes der russische Außenminister. Die USA und ihre Verbündeten seien darauf aus, viele Staaten auf ihre Seite zu ziehen, und destabilisierten so die Lage in der Region, meinte Lawrow in einem Interview der Agentur Interfax am Montag.

Lawrow äußerte sich zuversichtlich, dass der Ukraine-Konflikt im kommenden Jahr gelöst werden könne. "Die Krise wird aber weitergehen, bis die Ukrainer sich untereinander einigen, ohne die Souffleure aus Brüssel und Washington", sagte Lawrow. Die prowestliche Führung in Kiew und die prorussischen Aufständischen im Osten des Landes müssten sich darauf verständigen, wie ihr künftiger Staat aussehen und wie das Leben in den einzelnen Regionen gestaltet werden soll. Russland werde den Dialog weiter unterstützen, sagte Lawrow.