Valls "Aufnahmestopp" war offenbar Übersetzungsfehler

Nach den Anschlägen von Paris hat Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls am Dienstag Journalisten zu einem Hintergrundgespräch geladen, im Zuge dessen er gesagt haben soll, dass Europa keine Flüchlinge mehr aufnehmen könne. Wie die ARD berichtet, handelt es sich dabei aber offensichtlich um einen Übersetzungsfehler. Demnach soll Valles angemerkt haben, Europa müsse sagen, dass es nicht mehr so viele Flüchtlinge aufnehmen könne wie bisher. Dieser Satz sei so auch aus seinem Umfeld bestätigt worden.

Bei dem Gespräch habe der Premier die französische Haltung zur Flüchtlingsfrage noch einmal erläutert. Die EU müsse ihre Außengrenzen besser kontrollieren, Flüchtlinge aus dem Nahen Osten müssten möglichst nahe ihrer Heimatländer in sogenannten Hotspots untergebracht werden usw. Wenn das nicht geschehe, drohe der Europäischen Union Gefahr, weil die Bürger sonst eines Tages sagen würden: Es reicht Europa!

Und auch die Kontrolle von Europas Grenzen entscheide über das Schicksal der Europäischen Union: "Wenn wir das nicht tun, dann werden die Völker sagen: Schluss mit Europa!" Valls bezog sich dem Vorabbericht der Zeitung zufolge mit seinen Äußerungen auf Erkenntnisse der Ermittler, dass mindestens zwei der Attentäter vom 13. November getarnt als Flüchtlinge über Griechenland und Serbien nach Westeuropa gereist waren. Valls warnte, auch Deutschland und Italien seien durch den IS-Terror bedroht.

Statt weiterhin Tausende von Migranten unkontrolliert nach Europa zu lassen, müsse Europa mit Syriens Nachbarstaaten Türkei, Libanon und Jordanien Lösungen finden, dort mehr Flüchtlinge aufzunehmen und zu erfassen. "Sonst stellt Europa seine Fähigkeit in Frage, seine Grenzen wirksam zu kontrollieren", sagte Valls.

Nach den Anschlägen in Paris hatte Valls vergangene Woche "noch nie dagewesene Mittel" für Polizei, Gendarmerie und Geheimdienst angekündigt. Der Ausnahmezustand in Frankreich wurde bis in den Februar hinein verlängert. In dieser Zeit erhalten die Sicherheitsbehörden erweiterte Befugnisse.