Junckers Reise soll Ende der Eiszeit einläuten

Der Name Jean-Claude Juncker sagte bisher nicht allen Russen etwas. Seit gestern ist das anders. Denn Eiszeit hin, Sanktionen her: Der EU-Kommissionspräsident kommt nach Russland. Nach St. Petersburg, wo Mitte Juni das internationale Wirtschaftsforum stattfindet. Auf die Frage, ob er dort auch Russlands Präsidenten trifft, sagte der Luxemburger, er werde "mit denen reden, die da sind".

Wladimir Putin wird da sein. Nicht kleckern, klotzen ist die Devise der Veranstalter. Mit einem Budget von 1,8 Mrd. Rubel – rund 25 Mio. Euro, die von Sponsoren und durch Teilnahmegebühren eingesammelt werden – ist das diesjährige Forum das bisher teuerste.

Töchter in Russland

Es geht um die Suche nach Auswegen aus der Patt-Situation, in die sich der Westen und Russland durch die Ukraine-Krise mit Sanktionen und Gegenaktionen manövriert haben. Kreml und Regierung, so berichtete die Moskauer Wirtschaftszeitung rbk, wollen westlichen Unternehmen daher in St. Petersburg anbieten, Tochtergesellschaften in Russland zu gründen. Mit dort hergestellten Waren könne das Embargo umgangen werden.

Denn Lockerungen oder Aufhebung hängen von der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Beilegung der Ukraine-Krise ab. Die aber, so schreibt die Moskauer Zeitung Kommersant, stecke in einer Sackgasse. Brüssel sähe die Hauptschuld bei Moskau, nicht bei Kiew. Spätestens Ende Juni würden die EU-Staaten die Russland-Sanktionen daher um weitere sechs Monate verlängern. Russland wird dann nachziehen.

Juncker sei bereit zur Teilnahme am internationalem Wirtschaftsforum, nicht zur Aufweichung der Sanktionen, fürchtet Kommersant. Zwar werde Moskaus Propaganda-Maschine seine Russland-Reise – die erste eines hochrangigen EU-Beamten seit zwei Jahren – "bis zum letzten Tropfen ausquetschen". Sie habe in der Tat hohen Symbolwert, werde aber nicht zum Durchbruch – sprich: zur Normalisierung der Beziehungen Russland-EU – führen, der Kommissionschef daher mit leeren Händen zurückkehren.

Kremlsprecher Dmitri Peskow ist dennoch optimistisch: Russland verbinde mit dem Besuch die Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen zur EU.

Und Juncker kommt nicht allein. Auch Italiens Regierungschef Matteo Renzi wird in St. Petersburg erwartet. 2015 war sein griechischer Amtskollege Alexis Tsipras Stargast. Auch westliche Konzerne, die letztes Jahr fernblieben, sind wieder da.