Japans Regierungschef kündigt Neuwahlen an

In Japan kommt es zu Neuwahlen. Ministerpräsident Shinzo Abe teilte der Spitze seiner regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) am Dienstag mit, dass er das maßgebliche Unterhaus des Parlaments auflösen werde, wie der Fernsehsender NHK meldete. Abe wollte noch am selben Abend seine Entscheidung öffentlich bekanntgeben.

Zugleich wolle er eine für kommendes Jahr geplante weitere Anhebung der Mehrwertsteuer von 8 auf 10 Prozent verschieben, hieß es. Am Vortag war bekannt geworden, dass Japan in einer Rezession steckt. Durch Neuwahlen will Abe laut Medien ausnutzen, dass die Opposition zersplittert und unvorbereitet ist, laut Umfragen gilt eine Mehrheit für die gemäßigt konservative und wirtschaftsnahe LDP als sicher. Spekulationen über Neuwahlen hatten zuletzt durch das überraschende Abrutschen Japans in die Rezession neue Nahrung erhalten. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte im dritten Quartal um 0,4 Prozent und damit bereits zum zweiten Mal in Folge. Ein Grund dafür ist die Mehrwertsteuererhöhung vom 1. April von fünf auf acht Prozent. Nach den ursprünglichen Plänen sollte sie im Oktober 2015 auf zehn Prozent steigen.

Extrem hohe Verschuldung

Der Schritt sei unausweichlich, um die steigenden Sozialausgaben zu bezahlen, sagte Finanzminister Taro Aso. Zugleich müsse die Regierung aber den Märkten versichern, dass es keinen weiteren Aufschub geben werde. Japan ist so hoch verschuldet wie kein anderes Industrieland der Welt. Nach den Kursrückgängen am Wochenanfang erholte sich die Tokioter Börse wieder. Der Nikkei-Index legte um 2,2 Prozent auf 17.344 Punkte zu. Am Montag hatte der Index noch drei Prozent eingebüßt - wegen der schwachen Wirtschaftsdaten.