Regionalwahl-Match ging 5:2 an Renzi

Was bringt die Zukunft? Vincenzo de Luca (l.) hat für Matteo Renzi Kampanien gewonnen – steht aber wegen Amtsmissbrauchs vor Gericht
Stimmungstest hat Renzi bestanden, aber die Rechte und Grillos Bewegung konnten punkten.

Seine Nervosität reagierte Premier Matteo Renzi beim Playstation-Spiel ab, während er auf das Ergebnis der Regionalwahlen wartete. Das Wahl-Match am Sonntag konnte Renzi schließlich mit 5:2 für sich entscheiden.

Der Stimmungstest gilt als bestanden – auch wenn italienische Medien von einem Dämpfer für den 40-Jährigen sprechen, da er hinter dem Europawahl-Triumph 2014 zurückliegt. Renzis Demokratische Partei (PD) gewann in der Toskana, Marken, Umbrien, Apulien und Kampanien. Eine Niederlage musste Renzi in Ligurien einstecken: Dort verlor die Linke ihre Führung. Im Veneto triumphierte wie erwartet die ausländerfeindliche Lega Nord. Überraschend im Aufwind befindet sich Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), die sich im Gesamtergebnis als zweitstärkste Partei hinter Renzis PD positionieren kann. "Man kann nicht mit Arroganz und Lügen reagieren", holte Grillo via Blog zum Seitenhieb gegen Renzi aus. Allianzen und Machenschaften, weder nach links noch nach rechts, schloss Grillo vehement aus. Besonders groß ist die Fünf-Sterne-Anhängerschaft in Ligurien, Kampanien und Apulien. Liguriens M5S-Kandidatin Alice Salvatore rief auf Twitter schon zur nächsten Wahlkampagne auf: "Wir werden immer stärker und gemeinsam schaffen wir es."

"Rechte Alternative"

Regionalwahl-Match ging 5:2 an Renzi
epa04753993 Former Italian Prime Minister Silvio Berlusconi (2-R) in Lecco, Milan, Italy, 17 May 2015 for an election party of Forza Italia. The Forza Italia party, will be involved in regional elections in Italy to be held in May. EPA/MATTEO BAZZI
Mit einem strahlenden Gesicht präsentierte sich Lega-Nord-Chef Matteo Salvini in der Wahlnacht: "Wir sind die rechte Alternative zu Renzi. Ich denke, dass es bald Wahlen geben wird, wir sind bereit", polterte der 42-jährige Rechtspolitiker. Was vor wenigen Monaten noch unvorstellbar war, gelang Lega-Vertreter Claudio Borghi Aquilini in Renzis Heimatregion Toskana: Er schaffte mit über 18 Prozent den Sprung auf den zweiten Platz. Mit einer klaren Mehrheit wurde Venetos Lega-Regionalpräsident Luca Zaia im Amt bestätigt.

Schon im Wahlkampf trug Salvini ein T-Shirt mit der Aufschrift "Rossi a casa" (Die Roten müssen nach Hause). Mit Ausländerhetze und vulgären Sprüchen tourte er durchs Land und wagte sich dabei weit nach Süditalien vor. Roma-Siedlungen will er mit Baggern niederwälzen lassen. Auch Anti-EU-Slogans – der EU-Abgeordnete Salvini beschimpfte seine Kollegen in Brüssel als "kriminelle Bande" – gehören zum Lega-Standardrepertoire. In Umbrien wurden Salvinis Auftritte von heftigen Spuckangriffen seiner Gegner begleitet.

Regionalwahl-Match ging 5:2 an Renzi
epa04778657 Northern League leader Matteo Salvini speaks during a press conference on the results of regional elections, Milan, Italy, 01 June 2015. Northern League leader Matteo Salvini on Monday warned Premier Renzi that his party was aiming for victory at the national level after its Governor Luca Zaia held Veneto and the right-wing group performed well in other regional contests on Sunday. EPA/MOURAD BALTI
Renzi war nicht zum Feiern zumute, zu groß war der Ärger über die Wahlschlappe in Ligurien. Dort übernimmt der Forza-Italia-Kandidat und Berlusconi-Vertraute Giovanni Toti das Ruder. Damit konnte Berlusconis Partei den Totalabsturz verhindern, liegt aber insgesamt nur auf dem vierten Platz.Für Renzi hat selbst der Wahlsieg des umstrittenen PD-Politikers in Kampanien, Vincenzo De Luca, einen bitteren Beigeschmack. De Luca wurde von einer Anti-Mafia-Kommission auf die Liste der "impresentabili", der dubiosen Kandidaten, gesetzt. In wenigen Wochen muss der wegen Amtsmissbrauchs erstinstanzlich verurteilte De Luca erneut vor Gericht. Aufgrund seiner Justizprobleme könnte ein Rücktritt unerlässlich werden. Das brächte Renzi, der mit der Politikerkaste aufräumen wollte, in Erklärungsnot.

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