Gezi-Park: Bauprojekt ist wieder in Planung

Trotz der schweren Unruhen des vergangenen Jahres und gerichtlicher Verbote bringen die türkischen Behörden ein umstrittenes Bauprojekt im Istanbuler Gezi-Park erneut auf die Tagesordnung. Die Neuerrichtung eines osmanischen Kasernengebäudes auf dem Gelände des Parks sei in der Planung der Istanbuler Stadtverwaltung für die Jahre 2015 bis 2019 enthalten, berichteten türkische Zeitungen am Mittwoch.

Mitglieder der Protestbewegung kündigten Widerstand an. Die geplante Beseitigung von Bäumen im kleinen Gezi-Park neben dem Taksim-Platz im Istanbuler Stadtzentrum hatte Ende Mai vergangenen Jahres landesweite Proteste ausgelöst, in deren Verlauf mindestens acht Menschen starben. Der damalige Ministerpräsident und heutige Präsident Recep Tayyip Erdogan wertete die Demonstrationen als Versuch, seine Regierung zu stürzen. Die Sicherheitskräfte gingen hart gegen die Demonstranten vor. Mehrere Gerichte untersagten das Bauprojekt schließlich. Erdogan betonte stets, er werde sich den Entscheidungen der Justiz beugen.

Bis 2019

Der von der Erdogan-Partei AKP dominierte Istanbuler Stadtrat nahm nun aber laut Presseberichten eine bis zum Jahr 2019 reichende Bauplanung an, in der das Kasernen-Projekt wieder auftaucht. Der Aktivist Ali Cerkezoglu von der Vereinigung Taksim Solidarität sagte der Zeitung "Cumhuriyet", die Entscheidung sei eine Kampfansage der Regierung, die nicht unbeantwortet bleiben werde.

Kleinere Bautätigkeiten am Gezi-Park in der Nacht zum Mittwoch lösten bereits Proteste aus. Laut Medienberichten versammelten sich zwei Dutzend Demonstranten, die befürchteten, bei Arbeiten zur Einrichtung einer Bushaltestelle am Rande des Parks würden Bäume gefällt.