6000 Flüchtlinge in Deutschland fordern schnellere Asylverfahren

In Deutschland sind immer mehr Flüchtlinge sind mit der langsamen Bearbeitung ihrer Asylanträge unzufrieden und ziehen deshalb vor Gericht. Ende Mai waren deutschlandweit rund 5.800 sogenannte Untätigkeitsklagen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei den Verwaltungsgerichten anhängig.

Die Behörde bestätigte am Montag entsprechende Informationen des Radiosenders hr-Info. Zum Jahresende 2015 waren es noch knapp 2.300 Untätigkeitsklagen gewesen.

Das BAMF zählt nach eigenen Angaben nur Klagen von Asylbewerbern im laufenden Verfahren. Klagen auf Aufnahme eines Verfahrens könnten statistisch nicht erfasst werden, weil diese Menschen noch kein Aktenzeichen hätten, teilte eine Sprecherin mit.

Eine Untätigkeitsklage kann in Deutschland erhoben werden, wenn eine Behörde nicht innerhalb von in der Regel drei Monaten über einen Antrag oder einen Widerspruch entscheidet.

Das Bundesamt erklärte die steigende Zahl der Klagen mit der steigenden Zahl der Verfahren: Im ersten Halbjahr habe sich die Zahl der Asylanträge im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als verdoppelt. In dieser Zeit seien knapp 400.000 Anträge entgegengenommen worden. Jedoch dürfte das weniger an neu ankommenden Flüchtlingen liegen. Vielmehr dürften sich die Zahlen durch einen Rückstau aus dem Vorjahr ergeben.

Anfang Jänner bis Ende Juni registrierten die Behörden in Deutschland lediglich 222.264 Neuankömmlinge, was einem deutlichen Rückgang im Vergleich zum Vorjahr entspricht.