Doppelte Premiere für Fischer im Iran

Präsidenten Rohani und Fischer 2014 in New York
Erstes Staatsoberhaupt in Teheran; erstes Treffen mit Khamenei.

Der letzte Staatspräsident eines europäischen Landes, der Teheran seine Aufwartung machte, hieß Thomas Klestil. Der erste EU-Staatspräsident, der den kurz danach 2004 ausgerufenen Bann bricht, mit dem Regime in Teheran nicht mehr auf höchster Ebene zu verkehren, ist einmal mehr ein Österreicher: Bundespräsident Heinz Fischer macht sich am Montag samt großer Polit- und Wirtschaftsdelegation zu einer dreitägigen Iran-Visite auf.

Dazwischen lagen zwölf Jahre schärfster politischer und wirtschaftlicher Sanktionen. Mit dem in Wien finalisierten Iran-Deal brechen neue Zeiten an. Wenn im kommenden Jahr die letzten Sanktionen fallen, wollen alle mit dabei sein: Irans Präsident Hassan Rohani hat bereits Einladungen zu Besuchen in Frankreich, Spanien, Italien und der Schweiz auf seinem Schreibtisch. Die Rolle des Eisbrechers verlangt Heinz Fischer dennoch alle diplomatischen Künste ab.

In den USA geht die Gegnerschaft gegen den Deal weit über die Republikaner hinaus. Für Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu ist der Iran nun gar "gefährlicher als der IS: Iran wird Hunderte Milliarden Dollar durch die Lockerung der Sanktionen und Investitionen erhalten, um seine Aggression und seinen Terrorismus im Nahen Osten und Nordafrika und darüber hinaus zu befeuern." Fischer hat so im Vorfeld der Visite unüblicherweise zu einem Briefing über seine Sicht der Lage geladen. Sein schlagendstes Argument gegenüber allen Skeptikern: Der Iran kann kein Interesse daran haben, von den USA über die EU bis hin zu China und Russland fast die ganze Welt, die hinter dem Deal steht, "zu betrügen" – und ein Wiederaufleben der Sanktionen zu riskieren. Zumal "nicht lauter Stümper und Naivlinge am Verhandlungstisch gesessen sind".

Gesprächswünsche von Mahmoud Ahmadinejad, dem Vorgängers des jetzigen iranischen Staatspräsidenten, hatte Wien noch diplomatisch versickern lassen. Fischer und Rohani kennen einander bereits von zwei Gesprächen am Rande der UNO-Vollversammlung in New York. Das Treffen mit dem mächtigsten Mann Irans, dem Obersten Religiösen Führer, Ayatollah Khamenei, kommenden Dienstagabend ist auch für Fischer eine Premiere.

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