Einigung in Syrien-Frage steht noch aus

Zerschossenes Wohnhaus in Aleppo
Verwirrung um die angebliche Einigung auf eine Syrien-Resolution im Weltsicherheitsrat.

Wie weit ist die Einigung auf eine Syrien-Resolution im Weltsicherheitsrat fortgeschritten? Beide Seiten interpretieren die Annäherung nach einem monatelangen Ringen unterschiedlich. Während westliche Diplomaten von einem Konsens in "Hauptpunkten" sprechen, dementiert die russische Delegation.

Die fünf Ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat haben sich Diplomaten zufolge auf den Kern einer Resolution über die Vernichtung der Chemiewaffen in Syrien verständigt, wurde am Mittwoch vermeldet. In der Vergangenheit hatten Russland und China mehrmals gegen Syriens Präsident Bashar al-Assad gerichtete Resolutionen mit ihrem Veto verhindert. Am Freitag wollen die Großmächte den Diplomaten zufolge über die in Genf geplante Syrien-Friedenskonferenz beraten.

Dem widersprach die russische Seite. Russische Agenturen meldeten unter Berufung auf die Delegation, es habe bislang keine Einigung gegeben. "Die angeblichen Berichte, wonach die fünf Veto-Mächte des Sicherheitsrates sich auf den Kern einer Syrien-Resolution geeinigt haben, stimmen nicht", zitierte die Agentur Interfax einen namentlich nicht genannten Diplomaten. "In der russischen Delegation war man äußerst verwundert über diese Informationen", hieß es weiter.

UNO-Chemiewaffenexperten in Damaskus eingetroffen

Indes sind erneut Chemiewaffenexperten der Vereinten Nationen nach Syrien gereist, um den Einsatz der international geächteten Waffen im Bürgerkrieg zu untersuchen. Die Expertengruppe unter der Führung des Schweden Ake Sellström fuhr nach ihrer Landung auf dem Flughafen der libanesischen Hauptstadt Beirut auf dem Landweg in das Nachbarland, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP am Grenzübergang Masnaa berichtete. Kurz darauf trafen sie in der syrischen Hauptstadt ein.

Die UNO-Experten sollen den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen in gut einem Dutzend Fällen untersuchen. Sellström erklärte, sein Team werde möglicherweise bis Ende Oktober einen Bericht zu all diesen Vorwürfen vorlegen. Die Experten waren bereits Ende August nach Syrien gereist, um einen mutmaßlichen Giftgasangriff nahe Damaskus vom 21. August zu untersuchen. In ihrem Mitte September vorgelegten Bericht hieß es, es gebe "klare und überzeugende" Beweise für den Einsatz des Nervengases Sarin mit Boden-Boden-Raketen.

Zu den Verantwortlichen des Angriffs äußerten sich die UNO-Experten nicht. Die USA und andere westliche Staaten gehen aber davon aus, dass er von syrischen Regierungstruppen verübt wurde. Washington zeigte sich daher zunächst zu einem Militärangriff gegen Staatschef Bashar al-Assad bereit. Später einigten sich die USA und Russland aber auf einen Plan zur Vernichtung des syrischen Giftgasarsenals, dem Damaskus zustimmte.

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