Das ging schnell: Tsipras wieder als Premier vereidigt
Einen Tag nach seinem überraschend klaren Wahlsieg ist der Chef des radikalen Linksbündnisses Syriza, Alexis Tsipras, als Ministerpräsident vereidigt worden. Vor dem Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos legte er am Montagabend den Amtseid ab. Zuvor hatte er - wie es die Verfassung vorsieht - das Mandat zur Bildung einer Regierung erhalten. Wie das Staatsfernsehen berichtete, soll seine neue Regierung voraussichtlich bereits am Dienstag stehen.
Die Syriza hatte am Vortag die Wahlen mit 35,5 Prozent der Stimmen gewonnen. Das Bündnis erhielt 145 Sitze und verfehlte damit die absolute Mehrheit. Dafür sind 151 der 300 Sitze notwendig. Tsipras will erneut zusammen mit den Rechtspopulisten der Unabhängigen Griechen unter ihrem Chef Panos Kammenos regieren. Die Koalitionsregierung hat 155 Abgeordnete. Die Links-Rechts-Koalition hatte das Land bereits nach der Wahl im Jänner für sieben Monate regiert. Die erste Sitzung des Parlamentes soll am 1. Oktober stattfinden.
Alexis Tsipras feierte am Sonntag einen überraschend klaren Wahlsieg
Tsipras war im August zurückgetreten, nachdem er die Hilfsvereinbarung nach monatelangem Streit über die Reform-Auflagen schließlich unterschrieben hatte.
Neuer Kampf um Schuldenerleichterungen
Nun setzt Tsipras erneut Schuldenerleichterungen an Platz eins seiner Agenda. Die Gespräche mit den Geldgebern seien „die erste entscheidende Schlacht“, sagte er vor Syriza-Funktionären. Bereits im kommenden Monat steht die Überprüfung der Reformen durch Vertreter der EU, des IWF, der Eurozone und des Euro-Rettungsfonds ESM an. Die Reformen sind Voraussetzung für die schrittweise Auszahlung des 86-Milliarden-Euro-Hilfspakets.
Im Oktober steht auch eine erneute Bestandsaufnahme des griechischen Schuldenbergs an, der 2016 auf über 200 Prozent des BIP wachsen dürfte. Einen Schuldenerlass lehnen die anderen Euro-Länder ab; ein solcher „Haircut“ würde tiefe Löcher in ihre Etats reißen. Eine Verlängerung der Fristen für die Kreditrückzahlung wäre aber denkbar. Alleine bei den anderen Euro-Ländern steht das Land mittlerweile mit fast 200 Milliarden Euro in der Kreide.
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