Bundeskanzler Kern will Turbo für Investitionen zünden

Der Fachbegriff klingt etwas sperrig: degressive Abschreibung. Doch die Logik ist recht simpel: Derzeit schreiben Unternehmen Ausrüstungsinvestitionen für Maschinen, Fahrzeuge oder Computer etc. linear, sprich gleich verteilt, über sieben Jahre ab. Im Kampf gegen die Flaute will die Wirtschaft schon länger ein degressives Modell. Das hieße: Höhere Abschreibungen zu Beginn, was die Steuerlast der Betriebe in den ersten beiden Jahren stärker reduziert. So kann man positive Vorzieheffekte bei Investitionen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten erzielen.

Bundeskanzler Christian Kern greift diese Idee nun auf und will sie zu einem fixen Bestandteil eines größeren Wirtschaftspaketes machen, das er im Herbst mit Koalitionspartner ÖVP zu präsentieren beabsichtigt. Einzige Einschränkung: Die degressive Abschreibung für Ausrüstungsinvestitionen (also z.B. nicht für Gebäude) soll zeitlich befristet kommen. Konkret für alle Investitionen, die ab 1. Juli 2016 bis 31. 12. 2017 getätigt werden.

Kern sagte zum KURIER: "Wir sind uns einig, dass wir jetzt einen Stimulus setzen müssen, weil die Strukturreformen, die noch kommen, einfach länger dauern bis sie greifen. Mein Ziel ist es, in einer intelligenten Form Spielräume zu schaffen, um in die Wirtschaft zu investieren und damit Jobs zu schaffen."

Den Spielraum, den Kern meint, hat die SPÖ im Pensionsbereich entdeckt. Durch verschiedenste Effekte (weniger Früh- und Invaliditätspensionen, Antrittsalter steigt, Konjunktur läuft etwas besser) müsse der Staat heuer 250 Millionen Euro weniger zu den Pensionen zuschießen, als budgetiert. Auch 2017 geht diese Entwicklung weiter. Diese Einsparungen will Kern zur Finanzierung seiner degressiven Abschreibung umschichten. Damit seien die kurzfristigen Mehrkosten von 300 bis 400 Millionen Euro abgedeckt. Und durch das Absinken der Abschreibungen in den Folgejahren gleichen sich die anfänglichen Mehrkosten wieder aus. So entstehe kein dauerhafter Einnahmenausfall für den Staat. Kern: "Wir sind beim Budgetpfad auf einem guten Weg und wollen unter 80 Prozent bei der Staatsverschuldung kommen. Das heißt, wir bringen Maßnahmen, die das Budget nicht übermäßig belasten. Wir sind nicht in der Situation, das Geld mit beiden Händen auszugeben."

Eine erste Möglichkeit für Kern zu testen, wie seine Idee bei ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner ankommt, hat er heute live im ORF. Die beiden treten erstmals gemeinsam in der TV-Diskussionssendung "Im Zentrum" auf.