Brasilien: Weiterer Minister zurückgetreten

Die brasilianische Übergangsregierung hat binnen einer Woche den zweiten Minister wegen der Petrobras-Korruptionsaffäre verloren. Der Minister für Transparenz, Fabiano Silveira, trat am Montag nach der Veröffentlichung eines Telefon-Mitschnitts zurück, in der er die Ermittlungen wegen der Affäre kritisierte.

Vor einer Woche war Romero Jucá, Planungsminister unter dem seit Mitte Mai amtierenden Übergangspräsidenten Michel Temer, wegen ähnlicher Vorwürfe zurückgetreten.

Im Falle Jucás hatte eine Zeitung ein kompromittierendes Telefongespräch mit dem Politiker und ehemaligen Chef der Ölgesellschaft Transpetro, Sergio Machado, veröffentlicht. Darin sprach sich Senator Jucá von der rechtsliberalen Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) dafür aus, einen "Pakt" zur Amtsenthebung der Staatspräsidentin Dilma Rousseff von der gemäßigt linken Arbeiterpartei (PT) zu schließen.

Dadurch ließen sich auch die Ermittlungen zum Petrobras-Skandal beenden, sagte Jucá darin. Sowohl er als auch Machado werden in der Affäre verdächtigt. Jucá hatte kürzlich von Temer den PMDB-Vorsitz übernommen. Die Partei war Juniorpartner in der PT-geführten Koalitionsregierung, bis Temer mit aller Macht den Sturz der Präsidentin betrieb und diese am 12. Mai vom Senat tatsächlich vorläufig ihres Amtes enthoben wurde.

In die Korruptionsaffäre um den brasilianischen Ölkonzern Petrobras sind Politiker und Geschäftsleute gleichermaßen verwickelt. Von 2004 bis 2014 sollen mehr als zwei Dutzend Firmen, zumeist große Baukonzerne, Schmiergelder an Petrobras gezahlt haben, um an lukrative Aufträge zu kommen.

Petrobras zahlte ebenfalls Bestechungsgeld, unter anderem an Politiker. Die regierende Arbeiterpartei soll bis zu 200 Millionen Dollar an Schmiergeldern von dem Staatskonzern erhalten haben. Insgesamt geht es in der Affäre um rund vier Milliarden Dollar.