Belgien: Einigung auf Regierungskoalition

Bei den Koalitionsverhandlungen in Belgien hat es mehr als vier Monate nach der Parlamentswahl einen Durchbruch gegeben. Die vier an den Gesprächen beteiligten Parteien hätten sich auf eine Koalition verständigt, teilte am Dienstagabend in Brüssel der Vorsitzende der liberalen frankophonen Partei MR, Charles Michel, mit. Der 38-Jährige ist demnach als Ministerpräsident vorgesehen.

An der von konservativen und liberalen Kräften geprägten Koalition sind insgesamt vier Parteien beteiligt, darunter die flämischen Nationalisten (NVA), die bei den Wahlen Ende Mai stärkste Kraft wurden.

Sprachliche Unterschiede

Regierungsbildungen in Belgien gestalten sich wegen der sprachlichen und regionalen Unterschiede regelmäßig höchst schwierig. Nach den Wahlen 2010 hatte es bis zur Bildung einer neuen Regierung rund anderthalb Jahre gedauert. An der neuen Koalition sind nun mit der für ein unabhängiges Flandern werbenden NVA, der christdemokratischen CDV und der liberalen Open VLD drei flämische Parteien beteiligt. Allein Michels MR kommt aus dem frankophonen Lager.

Der 38-jährige Michel wäre nach der Ernennung zum Ministerpräsidenten einer der jüngsten Regierungschefs in Europa. Er würde Nachfolger des Sozialdemokraten Elio di Rupo. Die neue Regierung soll spätestens Anfang nächster Woche ihr Amt antreten.