Amnesty: Kurden vertreiben arabische Iraker

Sie geben vor, gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak zu kämpfen, bekommen dafür auch Unterstützung von Deutschland, doch jetzt schlägt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) Alarm: Kurdirsche Peshmerga-Kämpfer gehen - offenbar willkürlich - in einem brutalen Rachefeldzug gegen die arabische Bevölkerung im Norden des Landes vor. So haben kurdische Verbände tausende Häuser arabischer Iraker zerstört, hieß es am Mittwoch von AI.

"Die Peshmerga-Truppen der Regionalregierung von Kurdistan und kurdische Milizen haben tausende Häuser mit Planierraupen zerstört, sie in die Luft gesprengt oder sie angezündet, um die vermutete Unterstützung (ihrer Besitzer für den IS) zu rächen", so Amnesty.

Die Amnesty-Beraterin für Krisensituationen, Donatella Rovera, vermutet dahinter eine systematische Kampagne der Kurden gegen andere Ethnien. Die kurdischen Truppen "scheinen eine mutwillige Kampagne zu führen, um mit Gewalt die arabische Bevölkerung zu vertreiben", erklärte sie. Die gewaltsame Vertreibung von Zivilisten und die mutwillige Zerstörung von Häusern und anderen Gütern "ohne militärische Rechtfertigung kann Kriegsverbrechen gleichkommen".

Überdies seien geflohene arabische Zivilisten an der Rückkehr in ihre Heimatorte gehindert worden. Im Oktober hatte Amnesty einen Bericht veröffentlicht, der den kurdischen Kämpfern in Syrien ebenfalls willkürliche Vertreibungen und Hauszerstörungen vorwarf.

Beweise

Amnesty hat nun nach eigenen Angaben Beweise über Vertreibungen, massenhafte Zerstörungen sowie Plünderungen durch kurdische Kämpfer in den irakischen Provinzen Ninive, Kirkuk und Diyala gesammelt. Diese befinden sich außerhalb der autonomen Region Kurdistan. Die kurdischen Truppen haben dort aber die Kontrolle übernommen oder sie verstärkt, nachdem die Soldaten der irakischen Armee im Zuge der IS-Offensive im Jahr 2014 die Flucht ergriffen hatten.

Die kurdische Führung will ihre autonome Region vergrößern, indem sie arabische Einwohner aus bestimmten Gebieten vertreibt. Die Zentralregierung in Bagdad ist strikt dagegen, kann den Kurden aber wenig entgegensetzen.

Im Kampf gegen den IS setzt Deutschland auf eine Unterstützung der kurdischen Peshmerga-Kämpfer im Norden des Irak. Etwa 115 Soldaten der deutschen Bundeswehr bilden derzeit in der nordirakischen Kurdenmetropole Erbil einheimische Kämpfer aus - neben kurdischen Peshmerga auch Yesiden und Kakai. Ein neues Mandat, das die Bundesregierung Anfang Jänner auf den Weg brachte, sieht eine Ausdehnung der Ausbildungsmission auf bis zu 150 deutsche Soldaten vor.