2015 kamen 1,1 Mio. Flüchtlinge nach Deutschland

Im vergangenen Jahr sind 1,1 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Dies geht aus der Asylstatistik für 2015 hervor, die der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere am Mittwoch in Berlin veröffentlichte. Die 1,1 Millionen Flüchtlinge wurden im sogenannten EASY-Verfahren erfasst, bei dem die Flüchtlinge nach ihrer Einreise auf die Erstaufnahmeeinrichtungen verteilt werden.

Die Zahl der tatsächlich gestellten Asylanträge betrug knapp 477.000 Menschen – das waren so viele wie noch nie in Deutschland.

Die im Vergleich zu den eingereisten Menschen niedrige Zahl der gestellten Asylanträgen kommt daher, dass es oft sehr lange dauert, bis ein Flüchtling einen Asylantrag stellen kann.

Im vergangenen Jahr hatte der Innenminister zunächst die Gesamtzahl von 800.000 nach Deutschland einreisenden Flüchtlingen prognostiziert. Allerdings war seit längerem davon ausgegangen worden, dass die tatsächliche Zahl höher liegen wird. Nun bestätigte de Maiziere die Zahl von 1,1 Millionen, die zuvor in Medienberichten bereits genannt worden war.

Kommunen fordern mehr Geld

Die deutschen Kommunen fordern nach der Millionenzuwanderung im vergangenen Jahr eine Atempause bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. "Wenn der Flüchtlingsstrom in der bisherigen Form anhält, sind die Kommunen überfordert", hatte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Roland Schäfer, am Dienstag in Berlin gewarnt.

Deutschlands Aufnahmefähigkeit für Flüchtlinge ist begrenzt." Auch der Deutsche Städtetag forderte eine bessere Steuerung und Reduzierung der Zuwanderung.

Im neuen Jahr wird der Druck auf die Kommunen den Verbänden zufolge aber eher noch steigen. So werden nach Berechnungen des DStDB zusätzliche Lehrer für rund 300.000 zusätzliche Schüler sowie 100.000 Kinderbetreuungsplätze und 20.000 neue Erzieher benötigt. Auch müsse der Wohnungsbau für alle Bevölkerungsgruppen massiv hochgefahren werden: Statt 250.000 müssten 400.000 Wohnungen pro Jahr gebaut werden.

Zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms fordern die Kommunen von Bund und Ländern erheblich mehr Geld. So sei zu erwarten, dass in diesem Jahr rund eine halbe Million Menschen zusätzlich Anspruch auf Hartz IV bekämen. Die Kosten dafür würden zwar vom Bund übernommen, allerdings müssten die Kommunen 600 Mio. Euro Unterkunftskosten beisteuern. "Das muss der Bund übernehmen", sagte Schäfer. Auch der Städtetag warnte, die Gemeinden könnten diese Zusatzausgaben nicht tragen.

Asylverfahren zu langsam

Damit sich die Städte stärker auf die Integration konzentrieren könnten, müssten die Asylverfahren beschleunigt und mehr Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen der Bundesländer geschaffen werden.

Zum Jahresbeginn wurde allerdings das beschleunigte Asylverfahren, das bisher für Syrer, Eritreer und einige Bevölkerungsgruppen aus dem Irak galt, wieder abgeschafft. Seither müssen Asylbewerber wieder persönlich angehört werden. Bisher wurde vielfach nach Aktenlage entschieden. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) Frank-Jürgen Weise, räumte ein, dass für jeden Fall nun mehr Zeit aufgewendet werden müsse.

Arbeitsmarkt: Flüchtlinge belasten erst im 2. Halbjahr

Der Flüchtlingszustrom nach Deutschland wird sich nach Einschätzung von Weise erst im zweiten Halbjahr 2016 auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar machen. In der ersten Jahreshälfte sei noch mit keinem nennenswerten Anstieg der Arbeitslosigkeit zu rechnen.

Im Jahresschnitt gehe er von zusätzlich 130.000 arbeitslosen Flüchtlingen aus.

Wann genau die Flüchtlinge vermehrt auf die Jobcenter zukommen werden, hänge von zahlreichen Unabwägbarkeiten ab, sagte Weise weiter. So sei unklar, wie viele Flüchtlinge in den kommenden Monaten zu erwarten seien. Außerdem hänge viel davon ab, wie schnell es dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gelinge, den Asylantragsstau abzubauen. Derzeit liegen bei den Entscheidern mehr als 300.000 unbearbeitete Anträge.