Beatrix Karl wird Hahns Nachfolgerin
ÖVP-Chef Pröll hat sich entschieden: Die Steirerin Beatrix Karl folgt Johannes Hahn als neue Wissenschaftsministerin nach.
Schwere Aufgabe für Beatrix Karl: die ÖAAB-Generalsekretärin soll auf Wunsch von ÖVP-Chef Josef Pröll neue Wissenschaftsministerin werden.
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Die Telefone liefen das ganze Wochenende über heiß. Von Kitzbühel aus führte ÖVP-Parteichef Josef Pröll die letzten Sondierungsgespräche über die Nachfolge von Wissenschaftsminister Johannes Hahn. Sonntag Abend teilte er seine Entscheidung den ÖVP-Granden mit. Am Montag Vormittag bestätigte der scheidende Wissenschaftsminister Johannes Hahn Karl als seine Nachfolgerin vor dem ÖVP-Vorstand in Wien. Pröll hat sich für die ÖAAB-Generalsekretärin und ÖVP-Wissenschaftssprecherin Beatrix Karl entschieden. Er wollte eine Bildungspolitikerin und er musste landespolitische Interessen berücksichtigen. Karl ist Uni-Professorin und Steirerin - und erfüllt damit alle wichtigen Voraussetzungen.
Doch zusätzliches Geld aus dem Budget hat sich Karl nicht aus dem Budget herausgehandelt, wie sie in der ZiB 2 sagte. Zuerst müssten die "Baustellen bereinigt" werden und außerdem lasse sich nicht jedes Problem der Universitäten mit Geld lösen, so Karl.
Länder-Interessen
Die Suche hatte sich über Monate gezogen. Bereits am 27. Oktober des Vorjahres wurde Wissenschaftsminister Johannes Hahn als EU-Kommissar nominiert. Karl war unter den ersten, die für die Nachfolge genannt wurden. Sie äußerte sich jedoch eher ablehnend. Und Pröll wollte vorerst eher einen Experten ins Wissenschaftsressort setzen. Doch infrage kommende Uni-Rektoren zeigten wenig Begeisterung.
Außerdem waren da die Bundesländer mit ihren Begehrlichkeiten - allen voran die Steiermark, wo im Herbst Landtagswahlen stattfinden. Aber auch Tirol und Salzburg, die keine Regierungsmitglieder haben, meldeten ihren Anspruch an.
Durchgesetzt haben sich letztendlich die starken Steirer. Bis zuletzt war neben Karl auch noch Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka im Rennen. Sein Vorteil wäre die langjährige bundespolitische Erfahrung, vor allem auch in der Regierung, gewesen. ÖVP-Chef Schützenhöfer betonte stets, die Steiermark habe viele gute Kandidaten.
Dann ging alles ganz schnell. Am Dienstag fand die Angelobung statt. Am Freitag hat die neue Ministerin gleich die Gelegenheit, sich dem Nationalrat zu präsentieren.
Studentenproteste
Zum Einstand der neuen Wissenschaftsministerin hat am Montag eine Gruppe Studentenaktivisten ihren Unmut über die Bildungspolitik der Regierung kundgetan. Mit gelben Flugzetteln ("Zehn Jahre Bologna-Prozess - Kein Grund zum Feiern!") protestierten sie gegen die ungeliebte Dreiteilung des Studiums. Von der Pressekonferenz im Anschluss an die Parteivorstandssitzung wurde den Studenten der Zutritt zum Presseraum im "Cafe die Gio" der Wiener ÖVP allerdings verwehrt.
Beim bisherigen Arbeitgeber Karls, dem ÖVP-Arbeitnehmerbund ÖAAB, ist unterdessen die Suche nach einer neuen Generalsekretärin oder neuen Generalsekretär angelaufen. Favoriten für den Posten nannte ÖAAB-Obmann Außenminister Michael Spindelegger nicht und meinte nur, er habe diesbezüglich viele Namen im Kopf.
