Faymann fühlt sich sicher
"Die SPÖ ist geschlossen", sagt der Kanzler. Von personellen Konsequenzen nach dem Wahldebakel in OÖ hält er nichts - anders, als manche Funktionäre.
Das "stereotype Grinsen" ist Faymann derzeit vergangen
DruckenSendenLeserbrief
kommentieren
Die Verlustserie der SPÖ währt schon lange, personelle Konsequenzen werden derzeit aber keine gezogen. Gleichgültig, wie groß die Wahlschlappe ist, die Parteichefs bleiben im Amt - wie Erich Haider in Oberösterreich und Michael Ritsch in Vorarlberg.
Mit den Worten "Solidarität und Freundschaft" dürften nicht nur Worthülsen sein, hatte Kanzler Werner Faymann bereits im Juni erklärt, warum das EU-Wahldebakel der SPÖ folgenlos blieb.
Und so bewertet er die Sache noch immer:"Die SPÖ ist geschlossen", sagte Faymann am Dienstag. Unter geschlossen verstehe er "immer über 80 Prozent." Dass Erich Haider sein Amt behält, findet der Kanzler in Ordnung - anders, als manche Funktionäre in Oberösterreich. Haider, soll nicht - wie von ihm selbst dargestellt - auf Dauer im Amt bestätigt, sondern viel mehr mit einer geordneter Übergabe beauftragt worden sein.
Bis zum außerordentlichen Parteitag vor dem Sommer 2010 soll die Partei personell und inhaltlich völlig neu aufgestellt werden.
Dass Haider nicht schon am Montag abmontiert wurde, wird von Sitzungsteilnehmern mit der sehr dünnen Personaldecke der Landespartei argumentiert. Außerdem wäre der nächste Parteichef durch eine vorschnelle Inthronisierung gleich wieder ruiniert.
Stereotypes Grinsen
Harsche Kritik an Partei und Vrsitzendem kommt indes vom früheren Salzburger SPÖ-Landesparteichef Wolfgang Radlegger: Gegenüber ORF-Salzburg heute kritisierte er eine "lethargische Funktionärsschicht" der Partei. Außerdem attestierte er Faymann ein "stereotypes Grinsen". Die Partei sei dabei, "ihr Herz, ihr Hirn und ihre Gesprächsfähigkeit zu verlieren. Es wird alles sehr technokratisch in der SPÖ."
Abstieg
Unter Alfred Gusenbauer hatten die Roten noch eine Serie von Wahlerfolgen erlebt. Aber sobald er bei der Nationalratswahl 2006 den ersten Platz zurückeroberte und die SPÖ wieder Kanzlerpartei wurde, war es damit vorbei: Schon die erste Landtagswahl danach, in Niederösterreich im März 2008, brachte ein saftiges Minus. Woraufhin Parteichefin Heidemaria Onodi den Sessel für Landesgeschäftsführer Josef Leitner räumte.
Der noch größere Verlust bei der Tirol-Wahl im Juni darauf hatte keine direkte Folge - Landesparteichef Hannes Gschwentner blieb -, aber eine indirekte: Er wurde genützt, um Gusenbauer loszuwerden. Seither gab es keine personellen Konsequenzen mehr in der SPÖ.
Obwohl Niederösterreich gar nicht so schlimm war im Vergleich mit dem, was folgte: Dort verabschiedete sich im März 2008 "nur" ein Sechstel der früheren Wähler, während es in Tirol im Juni 2008 sowie bei den beiden jüngsten Landtagswahlen in Vorarlberg und Oberösterreich jeweils fast ein Drittel war - und in Kärnten im März 2009 immerhin fast ein Fünftel. Diese fünf Landtagswahlen endeten alle mit dem historischen Tiefststand für die SPÖ (erfolgreicher war nur Gabi Burgstaller im März 2009 in Salzburg) - aber die Landesparteichefs sahen keinen Grund für einen Rücktritt.
Rückenwind
Die letzten Wahlerfolge feierte die SPÖ übrigens im Jahr 2005 - bei den Wahlen in Wien, der Steiermark und dem Burgenland. In diesen Ländern stehen kommendes Jahr wieder Urnengänge an.
Zuversichtlich blickt diesen aber eher die ÖVP entgegen. Parteichef Josef Pröll sagte am Dienstag im Ö1-Morgenjournal, in der Steiermark könnte es gelingen, den Landeshauptmann für die ÖVP zurückzuholen. Landesparteichef Hermann Schützenhöfer habe sein volles Vertrauen.
Als seinen Verdienst sieht es Pröll, der seit nunmehr einem Jahr als Obmann fungiert, dass Ruhe in die Volkspartei eingekehrt sei und Rückenwind für die Landesorganisationen geschaffen werden konnte.
