Gusenbauers Kanzler-Malus
Nach Flug-Affäre und Graz-Debakel wurde der Kanzler sogar öffentlich ausgepfiffen. Experten analysieren ein unglückliches Auftreten.
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Das ist ein Termin nach Alfred Gusenbauers Geschmack. Heute nimmt er im Kanzleramt einen 30.000-Euro-Scheck entgegen, der der Sporthilfe zugute kommt. Kameras fangen sein Lächeln ein, der SPÖ-Chef darf sich als Sport-Mäzen präsentieren. Und potenzielle Störenfriede – wie vergangene Woche in Kitzbühel und Schladming – gibt es nicht. Dort war der rote Regierungschef von Skifans ausgepfiffen worden, als er zum Mikrofon griff.
Diese Szenen spiegeln die Stimmung unter vielen Wählern wider. Auch solchen, die der SPÖ seit Jahren verbunden sind. Sie zürnen dem Parteichef – weil er sie nicht nur enttäuscht hat (Stichwort gebrochene Wahlversprechen), sondern noch immer enttäuscht. Die ÖVP gebe den Ton in der Regierung an – "und Gusenbauer fährt unbekümmert seinen politischen Slalom auf den Promi-Skipisten. Er merkt nicht, dass er für seine ständigen Einfädler am Ende disqualifiziert wird", befindet ein Spitzenfunktionär.
Negativ-Liste
Der Tiroler SPÖ-Obmann Hannes Gschwendtner, der im Herbst eine Landtagswahl zu schlagen hat, sagt zum KURIER: "Es schaut so aus, als ob im Bund öfter Dinge nach dem Willen der ÖVP geschehen. Das motiviert die eigenen Funktionäre nicht besonders."
Was ärgert die Genossen? Erst nach drei Tagen kommentierte Gusenbauer das SPÖ-Desaster (Minus 6 %) bei der Grazer Gemeinderatswahl. Eine Woche brauchte es, bis das Kanzleramt zugab, dass Gusenbauer auch auf dem Rückflug seines privaten Vietnam-Urlaubs von der Economy- in die Business-Klasse kostenlos upgegradet worden war. Und sozialdemokratische Gewerkschafter und wahlkämpfende Parteigänger in Niederösterreich ärgern sich nach wie vor über das Kanzler-Diktum, wonach die finanzielle Krise der Gebietskrankenkassen nicht aus Mitteln des Bundesbudgets beglichen werden kann.
Nachdenklich
Noch will niemand den Parteichef öffentlich attackieren – eine Kanzler-Debatte vor dem Wahlsonntag in Niederösterreich würde der ÖVP nützen. Doch wenn SPÖ-Landesrätin Karin Kadenbach den Kanzler auffordert, die Situation der Kassen zu prüfen und "die nötigen Mittel bereitzustellen", spricht sie aus, was sich Mitarbeiter im Wahlkampftross von ihrem Parteichef erwarten würden.
Auch viele Pensionisten – und damit ein erkleckliches SP-Wählerpotenzial – sind vergrämt: Vor allem Kleinstrenter (unter 747 €) haben weniger bekommen als Pensionisten mit höheren Monatsbeträgen. Und verheiratete Paare mit schmalen Renten profitieren nicht im erhofften Ausmaß von der Anhebung – selbst die Arbeiterkammer fand das unfair. In Graz haben etliche Rentner der SPÖ die Stimme vorenthalten. "Es macht mich nachdenklich, das sich eine unserer Kernschichten verweigert hat", sagt Gschwendtner.
Die Negativ-Liste schlägt sich in Gusenbauers Werten nieder. Kein Kanzler vor ihm war so unbeliebt – nicht einmal Wolfgang Schüssel als Vorsteher der schwarz-blauen Regierung. Chefs einstiger Großer Koalitionen, etwa der Sozialdemokrat Franz Vranitzky, brachten es gar auf einen Zuspruch von 70 Prozent.
Was macht Gusenbauer falsch?
"Er hat eine unglückliche Hand beim Krisen-Management", befindet Politikberater Peter Hajek. "Dass in der Upgrade-Affäre drei verschiedene Versionen erzählt wurden, wie es denn gelaufen ist, war einfach unklug."
Auch zur Graz-Wahl hätte er sich früher äußern müssen. "Nach dem Motto: ,Das Ergebnis tut weh, ist fürchterlich, aber Gott sei Dank nur ein regionales Ereignis‘."
Ungeschickt
Jedenfalls problematisch ist laut Hajek das unbedachte Auftreten bei nationalen Veranstaltungen: „Bei Skirennen mit einem Anorak aufzukreuzen, der das Werbe-Logo einer Tageszeitung auf der Brust trägt, ist ungeschickt.“
Für Gschwendtner ist Gusenbauers wahre "Bewährungsprobe die Steuerreform. Da darf nicht nur der Spitzensteuersatz gesenkt werden, wie das die ÖVP will, sondern es muss etwas für den Mittelstand getan werden."
Dieser wird am Donnerstag beim Opernball spärlich vertreten sein. Und Gusenbauer ist, obwohl er unter Beobachtung steht, eine Erholungspause gegönnt. Pfeifkonzert wird’s von den Frack- und Robenträgern sicher keines geben.
