Patient Arbeitsmarkt braucht neue Therapie

Not macht erfinderisch, heißt es. Doch fast 100.000 Arbeitslose mehr als vor fünf Jahren und die höchste Arbeitslosenrate seit 1953 haben in der Politik noch kein Umdenken bewirkt.

Rot und Schwarz setzen auf das Prinzip Hoffnung: Steuerreform und Wohnbau-Offensive sollen im kommenden Jahr die Stimmung heben und die Wirtschaft entfesseln. Wo sind die 420.000 neuen Jobs geblieben, von denen der frühere ÖVP-Chef Michael Spindelegger vor zwei Jahren schwärmte? Jetzt gibt es Prognosen, die besagen, dass die Arbeitslosigkeit bis 2019 weiter steigen wird. Kurz: Die Job-Misere wird zum Dauerzustand.

Der Blick nach Deutschland macht neidisch: Die Mischung aus höherem Wachstum und einer geringeren Zuwanderung macht das Jobwunder Deutschland möglich. Dazu kommen positive Nachwirkungen der Arbeitsmarkt-Reformen unter der früheren Regierung Schröder. Ein Niedriglohnsektor deutscher Prägung ist in Österreich aber unbekannt. Aus guten sozialen Gründen will hierzulande niemand die berüchtigten 1-Euro-Jobs.

Ideen, die die Diskussion lohnen, gibt es. Die Politik muss sich diesen Debatten stellen. Soeben hat AMS-Vorstand Johannes Kopf eine ganze Latte an interessanten Vorschlägen öffentlich gemacht. Im Kern dreht es sich um neue Anreize zur Arbeitsaufnahme oder Änderungen bei der Mindestsicherung. Bis jetzt wurden solche Ansätze schubladisiert. Auch für Ältere wird die Politik Neues andenken müssen, Geld allein ist es offenbar nicht: Jedes Jahr fließen mehr als 120 Millionen Euro in spezielle Lohnsubventionen für über 50-Jährige und gleichzeitig fällt schon jeder vierte Arbeitslose in diese Altersgruppe – Tendenz steigend. Wenig verwunderlich heißt es oft nur noch: Job weg, Frühpension verboten, Frust garantiert.