Die Banken scheiden als Sündenböcke aus

Gut, dass der EZB-Stresstest abgehakt ist. Jetzt ist die Politik am Zug, was fehlt ist Wachstum.
Hermann Sileitsch-Parzer

Hermann Sileitsch-Parzer

Die EZB als Saubermacher: Das ist gelungen.

von Hermann Sileitsch-Parzer

über den Stresstest

Die Absicht der Europäischen Zentralbank war klar: Sie wollte sich als besonders streng präsentieren. Und sie wollte aufräumen. Verständlich, denn ab 4. November ist sie für die Aufsicht über die großen Banken des Euroraums zuständig. Wer will sich da gleich vom Start weg Dutzende Problemfälle einhandeln? Die EZB als Saubermacher: Das ist gelungen. Der Stresstest war tatsächlich härter als gedacht. Dass gleich 25 von 130 Geldhäusern (mehr dazu) im – rein fiktiven – Fall einer schweren Krise bis 2016 die Latte gerissen hätten, kommt für viele Beobachter überraschend.

Die wesentliche Frage ist aber nicht, ob sich die EZB-Granden zufrieden auf die Schultern klopfen, sondern ob endlich das Wachstum in Fahrt kommt. Zuversichtlich stimmt dabei: In Ländern wie Spanien und Irland, die ihre Bankenprobleme beherzt in Angriff genommen haben, ist das Wachstum zurück. Dafür schrammt Italien am Rande der Rezession – dort hat der Stresstest die meisten Problembanken ans Tageslicht befördert.

Für jene Banken, die bestanden haben, gilt jetzt keine Ausrede mehr – etwa dass sie von der EZB-Bürokratie blockiert würden oder vor dem Test keine Risiken eingehen wollten. Am Kreditangebot sollte es nicht scheitern. Eher schon an der Nachfrage: Das ist aber die Baustelle der Politik. Solange Unternehmer und Private Zweifel haben, ob die Aufträge und die Arbeitsplätze sicher sind, werden sie nicht ans Investieren und Geldausgeben denken. Und schon gar nicht neue Schulden machen wollen. Deshalb gibt es auch kein Wachstum. Die Regierenden sind jetzt gefordert, versprochene Reformen umsetzen, Investitionen anzukurbeln und Vertrauen zu schaffen. Die Ausrede mit den bösen Banken hat ausgedient.

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