Straßen-Brösel

Die Asfinag hat’s gut. Sie hat zwar Schulden, aber die waren ein Gründungsgeschenk des Staates, um die Budgetzahlen zu schönen. Doch sie hat klare Einnahmen aus der Autobahnmaut, mit denen sie für die Erhaltung des ihr zugewiesenen Teils des Straßennetzes kalkulieren kann. Davon können die Straßenbaureferenten der Länder und Gemeinden nur träumen. Die haben zwar den Rest der heimischen Straßen zu betreuen, bekommen aber zu wenig Geld dafür. Laut einer Studie im Auftrag der AK fehlen zur Erhaltung des – ohnehin bescheidenen – aktuellen Zustandes der Landesstraßen gut 218 Millionen Euro. Von den Gemeindestraßen ist da noch gar nicht die Rede. Kein Wunder also, dass als verlässlicher Reflex die Forderung nach mehr Einnahmen hochkommt. Die Lösung der Finanzierungsprobleme soll die flächendeckende Ausweitung der Lkw-Maut bringen. Abgesehen davon, dass deren Kosten ja letztlich nicht die Frächter tragen werden, sondern die Konsumenten, zeigt ein Blick auf das bisherige Finanzierungssystem auch, dass mehr Einnahmen für die Länder nicht unbedingt bessere Straßen bedingen. Weil das beim Finanzausgleich vom Bund an die Länder verteilte Geld, das er aus den Verkehrsabgaben lukriert, nicht zweckgebunden ist, wird ein Gutteil davon auch jetzt schon in andere Budgetlöcher versenkt. Alleine diese Praxis zu beenden und mit dem anderen Geld besser zu wirtschaften, könnte die Finanzierung der Straßenerhaltung sichern.