Von Uhudlerkoalition bleibt mehr als ein Kater

Primitiver Machterhalt endet mit primitiverer Politik: Die Faymann-SPÖ verblutet endgültig Richtung Blau.
Josef Votzi

Josef Votzi

Von Uhudlerkoalition bleibt mehr als ein Kater

von Josef Votzi

über das Burgenland

Jetzt ist es schon wieder passiert: Rot stürzt sich Hals über Kopf in ein Abenteuer mit Blau. Es musste sehr schnell gehen, weil ein "schwarzer Machtrausch" drohte, ließ Norbert Darabos Freitag per vertraulichem Rundmail der SPÖ-Zentrale wissen. Wenn der andere sich im "Machtrausch" in "eine rechtsrechte Wackelkoalition aus FPÖ und blauem Ableger Liste Burgenland" (Darabos) stürzen will, bleibt nur der Griff zur blauen Flasche, zur Uhudler-Koalition? Diese Abart von "Bolidig" reimt sich bald nur noch auf Brechreiz. "Auch auf Bundesebene zieht es die ÖVP wieder in Richtung Schwarz-Blau" warnt Darabos im SPÖ-internen Mail. Warum soll dann aber im Wiener Parlament nicht legitim sein, was im Eisenstädter Landtag nun Alltag wird?Im Burgenland hatte niemand mehr Berührungsängste mit dem "Hetzer Strache" (Faymann). Beim rot-blauen Poker saß Strache höchstpersönlich bis zum Abschluss im Hinterzimmer. Es beginnt, scheinbar legitim, immer mit primitivem Machterhalt und endet mit primitiverer Politik: Mit der Nivellierung von Umgangsformen und Grenzen nach unten: Von den bekannten Niederungen in den finstren Keller; vom üblichem Geflunker zum übelsten Populismus.

Faymann leugnet hilflos jeden Schaden

Nachzulesen bei Hans "im rot-blauen Glück" Niessl: Dieser hatte schon 2010 versucht , sich mit blauer Politik rund um ein geplantes Asyllager zu retten. Ex-Innenministerin Fekter ließ in einer dummen Nacht- und Nebelaktion via Tarnfirma ein Grundstück im südburgenländischen Eberau aufkaufen. Niessl hob den Baubescheid per Weisung auf. Der Rest, rote Chuzpe in Blau: Niessl beließ es nicht beim erfolgreichem Aus in Eberau. Er ließ, just for Wahlkampf-Fun, alle Einwohner des Südburgenlands befragen, ob sie ein Asyllager in ihrem Ort wollen. Das bewegte zwar nur ein Viertel der Bevölkerung zu den Wahlurnen. Für die Blauen reichte es aber für ein sattes Plus von 50 Prozent der Stimmen. Niessl setzte weiter auf die falsche Formel, wer Rot erhalten will, muss mehr Blau reinmischen. Er drohte, Kasernen, die als Flüchtlingsquartiere dienen sollten, dem roten Heeresminister mit Landesgeldern wegzukaufen, machte für Videoüberwachung und Law and Order aller Art mobil. Ergebnis 2015: Minus Sechs Prozentpunkte bei Rot. Plus sechs Prozentpunkte bei Blau.

Mitte der 80er-Jahre versuchte der Burgenländer Fred Sinowatz, Niessls Doppelaxel in Rot-Blau im Bund: Sich mit einem kleinen billigen Partner (All-)Macht zu halten und das zugleich als der "Widerspenstigen Zähmung" zu verkaufen. Der Ausgang des frei nach Darabos "gelungenen Experiments" beschäftigt uns bis heute: Jörg Haider putschte den damaligen FPÖ-Chef Norbert Steger weg. Rot kostete dies 1986 erstmals vitale fünfzehn Prozent der Stimmen Richtung Blau. Der Beginn eines Ausblutungsprozesses, der nie mehr gestoppt wurde und dank Niessl nun beschleunigt wird. SPÖ-Chef Faymann fällt bisher nicht mehr ein, als den dramatischen Schaden hilflos zu leugnen. Das wird jetzt politisch lebensbedrohlich für ihn – und mit ihm für die moralisch endgültig ausblutende SPÖ.

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