Rot-Schwarze Koalition dankt ab

Josef Votzi

Josef Votzi

Rot-schwarze Koalition dankt ab

von Josef Votzi

über die Antwort der Regierung auf den blauen Vormarsch

Tag 1 nach dem Wahlbeben in der Steiermark mit Ausläufern bis ins Burgenland: Die SPÖ-Bildungsministerin lädt den widerspenstigen Justizminister zum Gipfelgespräch übers Po-Grapschen. Hurra, "es war ein gutes Gespräch". Die ÖVP-Innenministerin nimmt das späte Anbot des Heeres, doch Flüchtlinge unterzubringen, nur mit spitzen Fingern an: Das Wo und Wie müssen die Länder übernehmen. Sonst werde es noch mehr Zelte geben.

Mikl-Leitner fühlt sich offenbar total allein gelassen. Im KURIER ruft sie nach "einem Schulterschluss der Regierung in der Flüchtlingsfrage". Szenen des schleichenden Niedergangs der herrschenden politischen Klasse: Schockstarre als Dauerzustand. Durch alle Analysen des neuen blauen Siegeszugs zieht sich als rot-schwarzer Faden, dass sich immer mehr Menschen allein gelassen fühlen: In der Angst, wie 400.000 andere (so die jüngste Rekordmarke) auch den Job zu verlieren; in der Angst, nicht ausreichend Geld zu haben, um einen bescheidenen Lebensstandard zu halten; in der Angst, zu Fremden im eigenen Land zu werden. Dabei haben die Österreicher schon weitaus mehr Asylwerber aufgenommen. Die Bilder von übervollen Flüchtlingsbooten und die Aufstellung von Zelten haben ein breites Gefühl hinterlassen: Die Regierung wird der Flüchtlingswelle nicht mehr Herr. Dabei hat sie vom Kanzler abwärts in der Asylfrage bloß feige abgedankt. Öffentlich geben auf der einen Seite Krone und Blaue, auf der anderen Seite Caritas und Grüne den Ton vor.

Couragiert Fakten geschaffen werden allein im verfemten Kärnten. Dort trifft sich heute die rot-schwarz-grüne Koalition, um den milliardenschweren Scherbenhaufen aufzuräumen, den eine blaue Regierung hinterlassen hat. Dieses unheilige Experiment droht bald uns allen: Faymann & Co knüpfen täglich nach Kräften am rot-schwarzen Teppich für Straches Sieglauf ins Kanzleramt.

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