Regierung Neu schaut schon jetzt uralt aus

Allein totale Optimisten glauben: Mit Rot-Schwarz kann es nach dem Start nur noch aufwärts gehen.
Josef Votzi

Josef Votzi

Regierung Neu schaut schon jetzt uralt aus

von Josef Votzi

über die Koalitionsbildung

Die Sky Lounge im obersten Stock der Zentrale der Wirtschaftskammer bietet bei Tag und Nacht einen fantastischen Blick über Wien. Diese Woche kam dort bei einer Weihnachtsfeier Endzeitstimmung auf. Christoph Leitl rechnete coram publico mit Rot-Schwarz ab. Die Koalitionsverhandlungen seien „frustrierend“ und „enervierend“, die „angesagte Aufbruchstimmung“ dahin, manche Pläne schlicht „ein Topfen“.

Wiens Bürgermeister, Michael Häupl, hat uneingeschränkt recht, wenn er im KURIER-Interview proklamierte: Die Neuauflage von Rot-Schwarz „ist ziemlich alternativlos. Man sollte daher eine Regierung mit Empathie und Verve und einem Spritzer Fröhlichkeit angehen.“ Man braucht aber ein Extra-Dosis Pragmatismus und Humor, um dieser Tage Sätze wie diesen ernsthaft zu formulieren. Denn das Kabinett Faymann/Spindelegger schaut schon am Weg zum Neustart uralt aus.

Vollmundige Wahlversprechen wie „keine neuen Steuern“ sind vorm ersten Arbeitstag Makulatur; überfällige, aber strittige Vorhaben wie eine Steuersenkung oder Studiengebühren werden vertagt; Zeichen des guten Willens zur Selbsterneuerung wie die Abschaffung des Bundesrats scheitern an der Weigerung der Länder, das billige Zwischenlager für überzählige Mandatare aufzugeben.

Unverbesserliche Optimisten, die sich dem Verdacht aussetzen, nur verkleidete Zyniker zu sein, sagen: Diese Regierung vermag bald niemanden mehr zu enttäuschen. Für Rot-Schwarz kann es nur noch aufwärts gehen. Das Heer der Politiker-Verdrossenen von Christoph Leitl abwärts hätte es verdient, dass sich Michael Häupls geforderte „Verve mit einem Spritzer Fröhlichkeit“ irgendwann am Ballhausplatz doch noch einstellt.

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