Neue Bankenkrise bedroht Europa

Seit dem Brexit-Entscheid der Briten läuft die Diskussion über die Zukunft der EU sehr widersprüchlich. Die Euro-Skeptiker wünschen eine Entwicklung in Richtung Freihandelszone, die anderen glauben an mehr Effizienz in Europa durch stärkere gesamteuropäische Kompetenzen und Gremien. Darüber kann man lange streiten. Unbestritten aber sollte sein, dass der Euro nur überleben wird, wenn sich die Länder der Euro-Zone endlich auf eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik einigen.

Die italienische Bankenkrise macht auf einen weiteren Missstand aufmerksam: Die Europäische Zentralbank (EZB) ist sowohl für die Geldpolitik als auch die Bankenaufsicht zuständig. Die Null-Zinsen machen den Banken das Leben schwer, gleichzeitig weiß die EZB seit einer Prüfung im Herbst 2014, dass einige italienische Banken zu wenig Kapital haben. Anstatt diese zur Sanierung zu zwingen oder ihnen den Weg aus dem Markt zu weisen, fordert der Vizepräsident der EZB, Vitor Constancio, nun Staatsgelder für die Kapitalisierung von wackelnden Banken. Das widerspricht den Regeln der neuen Bankenunion, wird also nicht zu mehr Vertrauen in das Funktionieren der EZB führen.

Wer mehr Europa will, und das wollen EZB und EU-Kommission, der muss darauf achten, dass bestehende Bestimmungen eingehalten werden. Als nächster Schritt ist die europäische Einlagensicherung geplant. Aber dieser kann man sicher nicht zustimmen, wenn sich viele Länder nicht an die Vorschriften halten.

Und den Portugiesen gönnen wir sicher den Europameistertitel. Aber die Staatsfinanzen werden dadurch alleine auch nicht gesunden.