Menschlichkeit statt Polit-Hickhack

Parteien-Streit, profilierungssüchtige Minister und EU-Bashing lösen nicht das Flüchtlingsproblem.
Margaretha Kopeinig

Margaretha Kopeinig

Parteien-Streit, profilierungssüchtige Minister und EU-Bashing lösen nicht das Flüchtlingsproblem.

von Dr. Margaretha Kopeinig

über Populismus

Es gab schon viele Schuldzuweisungen und Rechthaberei in den vergangenen Tagen: die Opposition wirft der Regierung vor, in der Flüchtlingspolitik zu versagen, in der Koalition knirscht es deswegen gewaltig. Und mühelos kann man die EU prügeln, im besonderen die Brüsseler Bürokraten der Untätigkeit zu bezichtigen.

In Wirklichkeit weisen viele Regierungen die Pläne der Kommission für ein Quotensystem, für eine faire Aufteilung der Kriegsflüchtlinge und Asylwerber auf alle Staaten kategorisch zurück. Nicht weil die Vorschläge schlecht sind, nationale Egoismen überwiegen. Mit bewusst falschen Informationen (z. B. die EU macht nichts), dem Schüren von Ängsten und Vorurteilen wollen rechte und linke Parteien in der Flüchtlingsfrage punkten.

Diese Art von Populismus ist Politik, die keine Lösungen will, sondern gegen Menschen gerichtet ist: herzlos, unwissend, selbstsüchtig. Die Mehrheit, die bei uns Asyl suchen, flüchten vor Krieg, Diktatoren und Unterdrückung, viele von ihnen haben Schreckliches erlebt, wie IS-Terroristen, die Andersdenkende oder Hilflose köpfen.

Österreich ist das drittreichste Land in der EU, das BIP/Kopf der EU ist höher als jenes der USA, materiell können sich die Mitgliedsländer die Aufnahme von Flüchtlingen leisten. Jetzt geht es darum, dass auch die Akzeptanz und das Verständnis dafür in der Bevölkerung verankert wird, wie es etwa Caritas-Präsident Michael Landau vorlebt. Politiker, denen es um mehr als die nächste Wahl geht, sei empfohlen, sich in einer ruhigen Minute an Albert Camus zu orientieren, der ganz schlicht sagte: "Menschlichkeit lohnt sich" – und "Unsere Existenz ist von Humanismus geprägt".

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