Bitte um Realismus statt Grandezza

Die Unterrichtsministerin geht mit Grandezza, Cap sieht die Regierung bestätigt. Das kann noch was werden.
Helmut Brandstätter

Helmut Brandstätter

Bitte um Realismus statt Grandezza.

von Dr. Helmut Brandstätter

über die Koalitions-Verhandlungen

Jetzt, wo die Unterrichtsministerin Schmied mit „Grandezza“ die Politik verlässt, könnte ja wieder Realismus einziehen. Könnte. Denn zwei Aussagen im gestrigen„Report deuten nicht darauf hin. SPÖ-Klubobmann Cap sieht auch nach dem Verlust beider Parteien die Arbeit der Regierung „deutlich bestätigt“. Wie bitte? Landeshauptmann Pröll meinte, Michael Spindelegger hätte einen „tollen, kräftigen Wahlkampf hingelegt“. Pech nur, dass die beiden für Wirtschaft zuständigen ÖVP-Minister über den Zustand des Landes ziemlich uneins waren, höflich gesagt.

Apropos Realismus: Es wäre schön, wenn die ÖVP bald ein klares Szenario über die künftige Regierung mitteilen würde. Mit jedem reden zu wollen, klingt nach Zeitverschwendung, die FPÖ ziert sich bereits. Wenn sich Parteichef Spindelegger eine Koalition mit Strache und Stronach zutraut, dann soll er das sagen und Verhandlungen führen. Da wird vor allem interessant, wie FPÖ und Stronach die Kurve zum Euro kratzen werden. Werden sie mit Frau Merkel den künftigen Nord-Euro verhandeln? Aber wir wollen ja realistisch bleiben.

Wenn die ÖVP hingegen nicht auf die Rechtsparteien setzt, dann soll sie zügig mit der SPÖ die neue Bundesregierung vorbereiten. Es warten genug dringende Probleme: Das Budget muss ausgearbeitet werden, das Lehrerdienstrecht gehört verhandelt, Ideen zu Verwaltungsreform warten auf schnelle Umsetzung.

Wenn diese kleine „Große Koalition“ noch eine Legitimation haben will, dann muss sie schnell ein Regierungsprogramm aushandeln und umsetzen. Die Botschaft vom Wahlsonntag lautet: Es ist viel zu tun, macht schnell, sonst brauchen wir euch wirklich nicht mehr.

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