Wähler, honoriert doch Reformen!

Der kommende Sonntag wird für innenpolitisch interessierte Bürger wohl einer der spannendsten Tage in diesem Jahr: In der Steiermark und im Burgenland werden die Landtage gewählt. In beiden Bundesländern werden SPÖ und ÖVP zahlreiche Stimmen verlieren. Da wie dort dürften Rot und Schwarz dennoch weiterregieren. So weit zu den Gemeinsamkeiten.

Es gibt aber auch beachtliche Unterschiede. Wenn Hans Niessl ein paar Prozentpunkte verliert, liegt er noch immer bequem jenseits von 40 Prozent und bleibt unangefochten die Nummer eins im Land. Der Steirer Franz Voves muss dagegen hoffen, dass er zumindest über der 30-Prozent-Marke bleibt. Fällt er darunter, muss er den Landeschef-Sessel räumen.

Seinen Chef-Posten in der Landes-VP wäre wohl auch Hermann Schützenhöfer los, wenn er – wie prognostiziert – bis zu zehn Prozent verliert.

Das wäre nicht nur das Ende für das Reform-Duo Voves & Schützenhöfer, das etwa Gemeinden und Bezirke fusioniert sowie Verwaltungs- und Politikerposten eingespart hat. Eine Abwahl der beiden Steirer könnte vor allem als fatales Signal interpretiert werden: Wer reformiert, wird vom Wähler bestraft. Das wäre nicht nur bedauerlich, weil sich die rot-schwarzen Frontmänner in der Grünen Mark weitere, dringend nötige Reformen vorgenommen haben.

Es wäre vor allem ein Schaden für ganz Österreich, wenn die (einstigen) Großparteien SPÖ und ÖVP im Bund maßgebliche Änderungen aufgrund solcher Wahlergebnisse noch mehr als bisher scheuen würden. Denn im Staat wären angesichts vieler Probleme mutige Politiker gefragt, die Reformen anpacken. Die Wähler sollten das freilich auch honorieren.