Kommt nach der Wut der Mut, Herr Strache?

Wer hat also die Wahlen in Oberösterreich gewonnen? Herr Haimbuchner, der nette Jurist, dem so mancher Sager von Parteifreunden peinlich ist? Oder doch Parteichef Strache selbst, der am Sonntag fast so fröhlich war wie die ORF-Reporterin? Meinungsforscher sagen, dass die FPÖ eben seit vielen Jahren die Debatte über Ausländer bestimmt – was auch ein Armutszeugnis für die anderen Parteien ist – und natürlich von den vielen Flüchtlingen profitiert. Gut, aber was macht dann die FPÖ als Regierungspartei? Im Burgenland vor allem die Lage beobachten, vielmehr ist vom neuen Landeshauptmannstellvertreter Tschürtz nicht zu hören. Wenn also ohnehin alles super für die FPÖ läuft, warum traut sich dann Heinz-Christian Strache nicht zu, ohne Rückfahrticket für Wien zu kandidieren? Er will ja nur in der Wiener Politik bleiben, wenn er Bürgermeister wird. Eine Kandidatur à la carte sozusagen. Ist er also doch nicht sicher, Nummer 1 zu werden?

Und dann sollte die FPÖ einmal bedenken, warum oft niemand mit ihr koalieren will. Da sind sicher nicht immer die anderen Parteien schuld. Vielleicht liegt es auch daran, dass die Amtszeit von Jörg Haider in Kärnten für die Steuerzahler sehr teuer wurde, auch an die kostspieligen Geschäfte des früheren FPÖ-Generalsekretärs Meischberger erinnern wir uns.

Ein Beitrag zur politischen Kultur wäre eine klare Distanzierung von den unerträglichen Äußerungen von FPÖ-Funktionären, die immer wieder mit der braunen Vergangenheit spielen. Nazi-Kampfbegriffe wie „Volksschädlinge“ oder „Lügenpresse“ gehören dazu. Und wer an der Menschenrechtskonvention zweifelt, stellt sich selbst außerhalb des Verfassungsbogens, so der Justizminister.