Django muss jetzt neu durchladen

Eines muss man Reinhold Mitterlehner lassen: Django zeigt Nerven. Am Ballhausplatz sind schon Ärzte, Bauern, Studenten und Pensionisten aufmarschiert. Ins Visier nahmen sie in der Regel den politischen Gegner. Gegen den Vizekanzler und ÖVP-Wirtschaftsminister schwangen diese Woche Parteifreunde den Kochlöffel und skandierten "Django, spiel mir das Lied vom Wirtetod". An vorderster Front mit dabei die Wirtschaftskammer-Chefs der Steiermark und Salzburgs. Der Lärm ist verklungen. Die Wut der Wirte bleibt. Und der Frust geht weit über sie hinaus: Viele Kleinunternehmer und Selbstständige fühlen sich von der Regierung schikaniert und im Stich gelassen. Sie durften erstmals mit Geld und Segen der Wirtschaftskammer gegen ihren Parteichef mobilmachen.

Ähnliche Sorgen wie Mitterlehner müsste sich Werner Faymann machen, wären vor der SPÖ-Zentrale jüngst nicht nur ein paar Jusos, sondern gestandene Betriebsräte und mächtige ÖGB-Funktionäre aufmarschiert und hätten skandiert: "Werner, warum schonst du deine Millionärsfreunde?" Der Kanzler, bis vor Kurzem auch von vielen Genossen als "dead man walking" abgestempelt, hat wieder Oberwasser. Der schwarze Peter für die Kosten der 5-Milliarden-Steuersenkung liegen bei der ÖVP. Einen Michael Spindelegger hätte das endgültig den Kopf gekostet. Mitterlehner und Schelling kostet das derweil nur viel Zeit, um intern die aufgebrachten Funktionäre zu besänftigen. Auf Dauer wird das nicht reichen. "Django" Reinhold Mitterlehner muss jetzt neu durchladen.

Von der Kriechspur auf den Pannenstreifen

Nach dem mühsam errungenen Steuerpaket ist vor dem nächsten Kraftakt: Der ÖVP-Chef und sein Finanzminister müssen dringend Erfolge heimbringen. Erster Testfall dafür wird die morgen beginnende Regierungsklausur. Dieses Match wird härter als das um das Steuerpaket. Hans Jörg Schellings nachdrückliche Wünsche nach schnelleren und kraftvolleren Aktionen gegen die steigenden Pensionskosten schmettert Sozialminister Rudolf Hundstorfer rüde so ab: "Das ist Schall und Rauch." Nachverhandeln zum Regierungsprogramm gebe es nicht – zumal, so Hundstorfer spitz, Schelling damals als Mitverhandler abgesegnet habe, was ihm jetzt zu wenig sei.

Mit Polemik allein wird es der an sich umgängliche Sozialminister nicht in die Hofburg schaffen.

Denn die Regierung hat die Steuerreform-Rechnung nicht nur im Wortsinn ohne die Wirte gemacht. Die Steuersenkung soll zu 80 Prozent allein durch höhere Steuereinnahmen finanziert werden. Die versprochene Gegen-Einsparung blieb Rot-Schwarz schuldig.

Wenn die Koalition hier nichts nachliefert, fällt das zuallererst der ÖVP auf den Kopf. Am Ende werden aber Rot und Schwarz gemeinsam abgestraft werden.

Denn am Spiel steht der Wohlstand des ganzen Landes. Mit Kopf-in-den-Sand werden wir nicht von der Kriechspur beim Wachstum kommen, sondern mit Motorschaden am Pannenstreifen landen.