Die Stolperpartie von Brüssel

Mit langwierigem, intransparenten Postenschacher verlieren die EU-Granden jedes Vertrauen.
Margaretha Kopeinig

Margaretha Kopeinig

Mit intransparentem Postenschacher verlieren die EU-Granden jedes Vertrauen.

von Dr. Margaretha Kopeinig

über den EU-Gipfel

Nach dieser seltsamen nächtlichen Polit-Vorstellung in BrüsselEU-Sondergipfel genannt – fragen sich viele, was wohl schwerer wiegt:

Der dritte gescheiterte Versuch der EU-Granden innerhalb von acht Wochen, wichtige Posten in der Kommission und im Europäischen Rat zu besetzen? Oder die ungeheure Leichtigkeit, mit der sie ihre eigene Führungsschwäche und aufgebrochene ideologische Gräben wortreich kaschieren? Ein kleines Beispiel: "Wir waren noch nicht an einem Punkt, an dem eine Konsens-Lösung für das gesamte Paket der Nominierungen möglich war", bilanzierte Ratspräsident Herman Van Rompuy, einer der Verantwortlichen des Desasters. Man kann nur sagen: Bla, bla, bla ... Die Verzögerungstaktiker haben gewonnen und ganz sicher einige Europa-freundliche Wähler verloren.

Unbeschwert machen die Staats- und Regierungschefs auf business as usual, sie brauchen eben noch Zeit und viel Dunkelkammer-Diplomatie. Selbst Kritik aus ihren eigenen Reihe prallt ab: Wenn Italiens Regierungschef besorgt sagt, "so nicht", stellen sie sich taub. So lange nur Renzi rebelliert, wird sich nichts ändern.

Ende August werden sie alle in das vierte Gipfeltreffen in Brüssel stolpern und die Posten besetzen. Man kann sich nur wünschen, dass trotz mangelnder Führungskompetenz die richtigen Führungspersonen ausgewählt werden. Europa kann sich dieses Gezerre und diese Entscheidungsschwäche finanziell und politisch nicht länger leisten. Noch so ein Theater und die Regierungen werden die Rechnung präsentiert bekommen: Noch mehr Nichtwähler, noch mehr Europa-Feinde und noch mehr Politikverdrossenheit.

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