Buntes Justizbüchlein und graue Realität

Eine Justizwachebeamtin, die als sehr zuverlässig bekannt ist, erhebt einen furchtbaren Verdacht: Kollegen versorgen Häftlinge im Gefängnis mit Handys und Drogen und werden dafür von einem prominenten Strafverteidiger geschmiert. Das geht mitten ins Herz der Justiz. Das gießt Wasser auf die Mühlen derer, die behaupten, mit Geld kann man es sich auch im Häfen richten. Mit so einer Geschichte gewinnt man das in den vergangenen Jahren geschwundene Vertrauen in die Gerichtsbarkeit nicht zurück. Da kann Justizministerin Beatrix Karl noch so schöne Büchlein mit lustigen Cartoons unters Volk bringen, wie das kürzlich vorgestellte mit dem Titel „Alles was Recht ist“, in dem sie den Österreichern erklärt, was die Justiz eigentlich tut. Da sind Taten angesagt. Da ist rasches Ermitteln erforderlich. Umso mehr, als es um ein mutmaßliches Verbrechen in den eigenen Reihen geht. Da müssen binnen Tagen, soll sein Wochen, entweder Beweise auf den Tisch, oder der Verdacht muss ausgeräumt werden.

Die Realität sieht anders aus. Man schickt Spürhunde in die Wäschekammer, die als Umschlagplatz für die ins Gefängnis hineingeschmuggelten Drogen gedient haben soll. Die Hunde erschnüffeln nichts. Man verhört Gefangene, zwei bestätigen, Drogen bekommen zu haben. Und sonst? Das dauert mehr als sechs Monate, in denen die beschuldigten Justizwachebeamten weiterhin Dienst machen und in denen der beschuldigte Strafverteidiger weiterhin im Gefängnis ein und aus geht.

Kürzlich hat eine Staatsanwältin den Akt von einer bisher zuständigen Kollegin übernommen. Ihre nächste Amtshandlung in dem Fall wird dauern, jetzt geht sie einmal drei Wochen auf Urlaub.

Alles, was Recht ist, Frau Justizminister, aber was tut die Justiz eigentlich wirklich?