Tempobremse

Rot-Grün macht beim Autoverkehr dort weiter, wo man aufgehört hat. Es wird kräftig auf die Bremse gestiegen.
Michael Jäger

Michael Jäger

Maria Vassilakou stilisiert sich darin zum Schreckgespenst der Autofahrer hoch.

von Michael Jäger

über das rot-grüne Arbeitsprogramm

Das neue rot-grüne Arbeitsprogramm liegt auf dem Tisch. Die Absegnung in den Parteigremien gilt als Formsache. Michael Häupl und Maria Vassilakou werden heute den großen Wurf feiern. Noch ist es ein Koalitionspakt der großen Überschriften. 1000 Lehrer mehr, schnellere Verfahren, Förderung von Betrieben, die Jobs schaffen, Ideen zur rascheren Integration: Einiges klingt gut. Bei der Umsetzung ist man aber noch wenig konkret.

Ganz konkret erkennbar im Papier ist die Handschrift der neuen, alten Verkehrsstadträtin. Maria Vassilakou stilisiert sich darin zum Schreckgespenst der Autofahrer hoch. Tempo 30 bei Nacht, neue Begegnungszonen, weniger Parkraum, das Pickerl und noch mehr Kontrollen. Ja das ist Absicht. Ihr Klientel sind die Fußgänger, Radfahrer und Öffi-Nutzer.

Besonders in der SPÖ hat diese Verkehrspolitik viele Funktionäre unglücklich gemacht. Um diese zu besänftigen, soll es dann doch neue Straßen geben. Unterm Strich bleibt: Rot-Grün sieht beim Kapitel Verkehr nicht neu aus.

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