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23.

Jänner

2013

Letztes Update am 23.01.2013, 06:01

Die Brez’n bei der Volksbefragung entzaubert die SPÖ-Wien. Die Spitze der Wiener SPÖ reagiert aus Angst vor einer Häupl-Debatte hypernervös auf Kritik am Bürgermeister.

Rein optisch sieht das Ergebnis bei der Volksbefragung für die Wiener SPÖ nicht schlecht aus: Als einziges Bundesland schaffte Wien eine Mehrheit fürs Berufsheer.

Bei bundesweiten Abstimmungen werden jedoch immer noch Stimmen gezählt und nicht Länderergebnisse im Kurienverfahren. Und da zeigt sich – wie berichtet –, dass Niederösterreich 23 Prozent zu den Berufsheer-Stimmen beitrug und Wien nur 20 Prozent. Die SPÖ-Wien ist längst nicht so stark, wie sie sich geriert, das bewies auch die Nationalratswahl 2008. Die unbestreitbaren Zahlen aus den Wahl- und Abstimmungsergebnissen sind umso bemerkenswerter, als Wien eine linke Wählerschaft hat, während in Niederösterreich eine bestens organisierte ÖVP herrscht.

Dass Bürgermeister Michael Häupl und seine Prätorianergarde die SPÖ-Niederösterreich fünfeinhalb Wochen vor ihrer Landtagswahl mit Hohn übergießen, zeigt die Hypernervosität an der Wiener SPÖ-Spitze. Sie will mit aller Macht verhindern, dass eine Obmann-Debatte offen ausbricht, die subkutan längst läuft.

Die SPÖ-Wien verliert zunehmend ihre Stellung als tonangebende Kraft in der Sozialdemokratie. Es war der Steirer Franz Voves, der, furchtlos vor reichen Boulevardzeitungs-Eigentümern, die Vermögenssteuerdebatte in Gang setzte. Es ist wieder Voves, der mit Verwaltungsreformen österreichweit Lob einsammelt, und nicht Häupls rot-grüne Koalition, die angetreten ist, um ein politisches Modell zu werden. Mit der Brez’n bei der Volksbefragung hat die ganze SPÖ gemerkt, dass sie nicht unbedingt gut beraten ist, wenn sie auf Wien hört.

Die nächste Wahl in Wien findet 2015 statt. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Häupl nicht mehr antreten wird. Der Zeitpunkt der Ablöse wird im Rathaus mit „nach der Nationalratswahl“ angegeben. In der Wiener SPÖ warten viele auf diesen Tag x. Vor allem die Einwohner-starken Flächenbezirke sind unzufrieden mit der Rathausspitze. Deren Favorit für die Nachfolge ist der leutselige Sozialminister Rudolf Hundstorfer. An seiner Seite könnte Andreas Schieder das Finanzressort in Wien übernehmen, für das aber auch Wohnbaustadtrat Michael Ludwig in Frage kommt.

Am Sonntag schrammte Häupl an einem Desaster vorbei: 39.207 Berufsheer-Stimmen weniger (bei 1,16 Millionen Wahlberechtigten) – und auch in Wien hätte die Wehrpflicht gesiegt. Dann wäre die Nachfolge-Debatte wohl schon offen ausgebrochen.

(kurier) Erstellt am 23.01.2013, 06:01

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