Arbeitsteilung im EU-Parlament: Was die Roten machen & die Blauen sich vorstellen

Wird Regner EU-Spitzenkandidatin? Faymann denkt noch nach.
In der SPÖ gibt es zwecks Arbeitsteilung eine Doppelspitze - die FPÖ hält Vollzeit-EU-Abgeordnete nicht für notwendig.
Philipp Hacker-Walton

Philipp Hacker-Walton

Sehr viel zu tun, sagen die Roten - halb so wild, meinen die Blauen

von Philipp Hacker-Walton

über die Arbeitslast im EU-Parlament

Wie viel Arbeit hat man eigentlich so als EU-Abgeordneter? Darüber gehen die Meinungen nicht nur in der Öffentlichkeit auseinander - sondern auch im EU-Parlament selbst. Und zwar gehörig.

Die SPÖ hat vergangene Woche in Straßburg eine Art "Doppelspitze" in ihrer Delegation verkündet: Neben Delegationsleiter Jörg Leichtfried wird Evelyn Regner künftig geschäftsführende Delegationsleiterin sein. Der Hintergrund: Leichtfried ist auch Stellvertreter in der großen sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, die 191 Abgeordnete umfasst.

So eine Aufteilung ist nicht ungewöhnlich: In den zweieinhalb Jahren vor der EU-Wahl war SPÖ-Mandatar Hannes Swoboda Fraktionschef der Sozialdemokraten - und Leichtfried Delegationsleiter der SPÖ-Mandatare. Neben dem reinen Arbeitsaufwand selbst hat die Arbeitsteilung zwischen Leichtfried und Regner auch einen praktischen Hintergrund für die Fraktionssitzungen: Dort soll Leichtfried als stellvertretender Vorsitzender die "europäische Perspektive" vertreten, während Regner (so wie die übrigen Delegationsleiter) die nationale, also österreichische Position vorbringen wird.

Die Botschaft der beiden Roten ist klar: Es gibt mehr als genug zu tun im EU-Parlament - wenn man sich aktiv einbringt und in der Fraktion eine Rolle spielen will, dann wird die Arbeit so viel, dass man sie teilen muss.

Vilimsky: 376 statt 751 Abgeordnete

Bei den Blauen sieht man das mit der Arbeitslast der EU-Abgeordneten ganz offensichtlich ganz anders: Ginge es nach FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky, dann könnte man die Zahl der Mandatare im EU-Parlament (derzeit 751) ohne Probleme halbieren.

Und selbst die übrig bleibenden 376 Abgeordneten müssten laut FPÖ-Vorstellung keine "echten", sprich: Vollzeit EU-Mandatare sein. Es würde, sagt Vilimsky, völlig reichen, wenn Österreich einfach neun oder zehn Nationalratsabgeordnete zu den Sitzungen des EU-Parlaments schicken würde (so, wie das bis zu den ersten Europawahlen 1979 gemacht wurde).

Wie gesagt: Darüber, wie viel Arbeit ein EU-Abgeordneter eigentlich so hat, gehen die Meinungen auseinander ...

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