ÖVP konfrontiert Wrabetz mit Reform-Agenda

Die ORF-Stiftungsräte der ÖVP wollen den von der SPÖ unterstützten ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz bei den Sitzungen des obersten ORF-Gremiums in der kommenden Woche weiter mit dem Thema Reformen im ORF konfrontieren. ÖVP-„Freundeskreis“-Leiter Thomas Zach hatte schon vergangenen Woche im KURIER erklärt, über eine Erhöhung der ORF-Gebühren erst dann reden zu wollen, wenn es zu Reformen im ORF kommt.

Auf der Tagesordnung des ORF-Finanzausschusses, der am 12. September stattfindet und den Zach leitet, liest sich das wie folgt: „Budget 2017 sowie mittelfristige Finanzvorschau 2017 - 2021: Darstellung der wesentlichen Eckpfeiler unter der besonderen Berücksichtigung der notwendigen Reformen zur Sicherstellung von Kosteneinsparungen im Strukturbereich zur Finanzierbarkeit der (neuen) Programmvorhaben in Umsetzung des Konzepts Dr. Wrabetz.“

Der bei der Wahl zum Generaldirektor unterlegene Finanzdirektor Richard Grasl hatte in seinem Bewerbungskonzept davor gewarnt, dass die Ertragslage des ORF in den „kommenden Jahren heftigen Turbulenzen ausgesetzt“ sei. Höchstgerichtliche Urteile in Sachen Dienstzeiten oder Werbebeschränkungen drückten ebenso wie die steigenden Kosten für Lizenzen und Valorisierungen die Ergebnisse nach unten. Selbst wenn die ORF-Gebühren erhöht werden, bleibe für die kommenden Jahre eine zu schließende „Lücke von jährlich 30 bis 50 Millionen Euro“, rechnete der von der ÖVP unterstützte Grasl vor. Programminvestitionen seien da noch gar nicht eingepreist. Grasl fasste deshalb Einsparungen in Verwaltung und Technik ins Auge.

Forderung

Eine Forderung, die auch Zach an Wrabetz richtete. Der Vorsitzende des ORF-Finanzausschusses zielt nach der Niederlage bei der ORF-Wahl kommende Woche mit weiteren Tagesordnungspunkten Richtung Wrabetz: „Erläuterung der Unternehmensstruktur Neu (Konzept Dr. Wrabetz) unter besonderer Berücksichtigung der Budgeterstellung sowie der Auswirkungen auf die Führbarkeit des Unternehmens“ und „Governance: Darstellung der neuen Geschäftsordnung unter besonderer Berücksichtigung eines durchgängigen 4-Augenprinzips insbesondere bei finanziellen Verpflichtungen des Unternehmens unabhängig welcher Art sowie Sicherstellung der gebotenen Transparenz der damit verbundenen Entscheidungen“. Der ÖVP-„Freundeskreis“ will damit vor der Bestellung der Direktoren und Landesdirektoren am 15. September noch einmal Rolle und Einfluss des ORF-Chefs als Alleingeschäftsführer thematisieren.

Die Bewerbungsfrist für das neue Direktorium endet am Donnerstag. Wrabetz sucht einen Programmdirektor, einen Radiodirektor, einen Kaufmännischen Direktor sowie einen Technischen Direktor. Als Fixstarter gelten Fernsehdirektorin Kathrin Zechner als Programmdirektorin sowie Technik-Chef Michael Götzhaber als Technischer Direktor. Für die Kaufmännische Direktion wurde zuletzt Oberösterreichs Landesdirektor Kurt Rammerstorfer als möglicher Kandidat und Signal an das bürgerliche Lager ins Spiel gebracht. Die Funktion des Radiodirektors soll einer der drei Channel Manager im Radio übernehmen. Derzeit sind das Peter Klein bei Ö1, Georg Spatt bei Ö3 und Monika Eigensperger bei FM4. Als mögliche weitere Bewerber gelten der frühere Radiochefredakteur und nunmehrige Projektleiter des neuen multimedialen Newsrooms, Stefan Ströbitzer, der burgenländische Landesdirektor Karlheinz Papst und der Salzburger Landesdirektor Roland Brunhofer. Papst und Brunhofer sollen in ihren Bundesländern auf Wunsch des jeweiligen Landeshauptmanns abgelöst werden.