Ostermayer: "Ich würde wieder so entscheiden"

BM Josef Ostermayer
Foto: Kurier/Deutsch Gerhard (3) Kulturminister Josef Ostermayer

Der Kulturminister über Hartmanns Entlassung, den Buchpreis und das Haus der Geschichte.


KURIER: Kürzlich haben Sie den Österreichischen Buchpreis vorgestellt. Eingereicht werden dürfen nur Bücher in deutscher Sprache. Der in Graz lebende kongolesische Autor Fiston Mwanza Mujila darf also nicht teilnehmen. Denn er schreibt auf Französisch. Ist das nicht diskriminierend?

Josef Ostermayer: Das sehe ich nicht so. Ich habe das Problem natürlich diskutiert. Der Preis hat den Sinn, Aufmerksamkeit für Literatur zu erzeugen: Die Menschen sollen – hoffentlich – die Bücher kaufen und sie lesen. Es geht also um eine größere Verbreitung. Ein von einem Kärntner Slowenen in Slowenisch geschriebenes Buch hat eben in Österreich nur einen sehr eingeschränkten Leserkreis. Florjan Lipuš wurde erst durch die Übersetzung "Der Zögling Tjaž" und die Publikation im Residenz Verlag bekannt. Ein ins Deutsche übersetztes Buch kann natürlich eingereicht werden. Teilnahmeberechtigt sind zudem Lyrik und Drama. Das erachte ich für sinnvoll.

Das Budget für den Buchpreis beträgt 116.000 Euro, nur 45.000 Euro erhalten die Autoren. Warum wird diese Marketingaktion von Ihrem Ministerium finanziert – und nicht vom Buchhandel?

Die österreichischen Verlage krachen beinahe, sie haben extrem enge Budgets. Sie können die Ausrichtung des Preises daher nicht finanzieren. Aber der Gesamtaufwand ist niedriger als zum Beispiel beim Schweizer Buchpreis. Und wir haben Partner wie den Hauptverband des Österreichischen Buchhandels und die Arbeiterkammer gewonnen.

Mit dem Buchpreis wollen Sie den Buchhandel stärken. Der Buchpreis hilft aber nichts, wenn die Konsumenten die ausgezeichneten Bücher dann über Amazon kaufen.

Wir haben 2014 die Buchpreisbindung novelliert und auf eBooks ausgeweitet. Daher kann Amazon die Preise nicht dumpen. Und ich werbe bei jeder Gelegenheit für die österreichischen Buchhandlungen. Bis zum Sommer wollen wir einen Preis für engagierte Buchhandlungen auf die Beine stellen.

Amazon macht Gewinne, zahlt aber keine Steuern in Österreich. Warum unternimmt man nichts?

Das Problem ist von Österreich alleine nicht lösbar. Und es ist nicht nur ein Thema des Kulturbereichs, auch Unternehmen wie Facebook und Starbucks vermeiden Steuerleistungen. Es gibt aber intensive Gespräche auf europäischer Ebene, diese steuerlichen Schlupflöcher zu schließen. Die zuständige Wettbewerbskommissarin ist sehr aktiv, ich hoffe, sie ist auch erfolgreich.

Themenwechsel. Am 7. März wurde Ihnen der "Rohbericht" des Rechnungshofs über das Burgtheater zugestellt. Wir nehmen an, dass Sie ihn mittlerweile gelesen haben. In den Medien wurde manches berichtet. Haben Sie darüber hinausgehend Neues erfahren?

Das nennt man Fangfrage. Denn dieser Zwischenbericht ist, wie Sie wissen, vertraulich zu behandeln. Daran halte ich mich. Wir hätten drei Monate Zeit für unsere Stellungnahme, aber wir haben die Richtigstellung zu zwei formalen Punkten und die Anmerkung zu einer Empfehlung bereits vor einer Woche abgegeben. Denn es ist auch in meinem Interesse, dass der Endbericht möglichst bald erscheint und damit öffentlich wird.

Müssen Sie aufgrund des Berichts noch irgendwelche Schritte setzen? Zum Beispiel gegen Ihre Vorgängerin Claudia Schmied?

Nein. Alles Notwendige wurde in die Wege geleitet. Seit ich verantwortlich bin, gibt es keine Vertragsverlängerungen ohne vorherige Ausschreibung. Und: Einer der Wirtschaftsprüfer, die immer wieder uneingeschränkte Bestätigungsvermerke erteilt haben, gab keinen Verjährungsverzicht ab. Gegen diesen wurde eine Feststellungsklage eingebracht, damit die Angelegenheit nicht verjähren kann.

Gab auch Thomas Drozda einen Verjährungsverzicht ab? Er war bis zum Sommer 2008 Geschäftsführer des Burgtheaters. Matthias Hartmann, im März 2014 als Burgtheaterdirektor entlassen, glaubt, dass man sich bei der Aufarbeitung so viel Zeit gelassen hat, damit Drozda fein raus ist.

Bisher wurde für diesen Zeitraum nichts festgestellt. Generell gilt aber, dass die fünfjährige Verjährungsfrist nach dem GmbH-Gesetz unabhängig vom Ausscheiden als Geschäftsführer nach Kenntnis eines Schadens gilt.

Sehen Sie sich durch den Rohbericht in Ihrer Vorgangsweise – die Abberufung von Hartmann – bestätigt?

Ja. Ich würde wieder so entscheiden.

Silvia Stantejsky, Nachfolgerin von Drozda, gestand mittlerweile ein, Gelder veruntreut zu haben. Ähnliches passierte ab 2009 auch im Belvedere: Der engste Mitarbeiter der damaligen Prokuristin Teresa Mitterlehner-Marchesani veruntreute 192.000 Euro. Hätte man damals eine Empfehlung des Rechnungshofes umgesetzt, wäre die Prellerei verunmöglicht worden. Letzte Woche bestellten Sie Mitterlehner-Marchesani zur Geschäftsführerin des MAK. Warum?

Die Findungskommission hat mir Frau Mitterlehner-Marchesani einstimmig empfohlen und sie beim Hearing auch auf diesen Fall angesprochen. Sie erklärte glaubwürdig, dass sie mit dieser Sache nichts zu tun hatte und auch nichts davon wusste. Sie sei auch nicht von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft vernommen worden. Und daher habe ich sie bestellt.

Nun gibt bei fast allen Bundesmuseen Doppelgeschäftsführungen. Die wiederbestellten Direktoren haben daher nicht mehr so viel Arbeit und Verantwortung wie früher. Heißt das auch, dass sie weniger verdienen?

Die Verantwortung ist damit nicht kleiner geworden; durch das Vieraugenprinzip wurde die Kontrolle verschärft. Bei einigen Funktionen, die wir ausgeschrieben haben, gibt es aber geringere Gehälter als früher. Das betrifft die Neubestellungen.

Ist eine Doppelgeschäftsführung bei kleineren Museen wie dem MAK von den Kosten her zu verantworten?

Ich würde sagen, das MAK ist zumindest ein mittelständisches Unternehmen. Das Vieraugenprinzip ist eine sinnvolle Investition.

Wann werden Sie die Doppelgeschäftsführung der Staatsoper ausschreiben? Der Vertrag von Direktor Dominique Meyer läuft zwar erst im Sommer 2020 aus, in der Oper braucht es aber eine lange Vorbereitungsphase.

Ende dieses Jahres oder Anfang des nächsten Jahres.

Meyer hat nun Maria Großbauer mit der Organisation des Opernballs beauftragt. Deren Mann, Andreas Großbauer, ist Vorstand der Wiener Philharmoniker. Da die Philharmoniker das Rückgrat des Staatsopernorchesters bilden: Sehen Sie keine Unvereinbarkeit?

Nein, ich sehe hier keine Unvereinbarkeit.

Nun gibt es einen Buchpreis. Denken Sie über weitere Preise nach – zum Beispiel für Populärkultur? Oder an einen Staatspreis für Film?

Es gibt den Diagonale-Preis und die Preise der Akademie des österreichischen Films. Es gibt den Amadeus Award und die ROMY. Über einen Preis für Populärkultur haben wir noch nicht nachgedacht, aber ich danke für die Anregung.

Letztes Thema: Haus der Geschichte. Zuletzt wurde die Novelle des Bundesmuseengesetzes vom Parlament abgesegnet. Wie geht’s jetzt konkret weiter?

Der Bundesrat muss noch zustimmen, danach wird der Herr Bundespräsident die Novelle mit großer Freude, wie ich annehme, unterschreiben. Und dann werden die Nationalbibliothek und die Burghauptmannschaft eine Vorstudie über die genauen Kosten in Auftrag geben. Noch im April kommt es zur Besetzung des wissenschaftlichen Beirats. Sobald sich dieser konstituiert hat, also in ein paar Wochen, wird die ÖNB gemeinsam mit dem wissenschaftlichen Beirat die Direktion für das Haus der Geschichte ausschreiben. Parallel dazu, im Mai, finden die Verhandlungen mit dem Finanzminister über den Bundesfinanzrahmenverhandlungen statt. Das ist der Knackpunkt schlechthin. Wir können zwar alle Gremien besetzen, aber wir müssen auch die Beträge für die Bauarbeiten in der Neuen Burg und die Ausstattung des Museums ins Budget für die Jahre 2017 und 2018 bekommen, sonst können wir das Projekt nicht umsetzen. Dann wäre der ambitionierte Eröffnungstermin November 2018 nicht zu halten. Aber ich bin optimistisch, dass wir das Budget hinkriegen.

(kurier) Erstellt am
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