Wohin fließt das Geld?

Mehr als zwei Jahre wurde hart verhandelt – im November des Vorjahres stimmte das EU-Parlament dem Finanzrahmen für das EU-Budget von 2014 bis 2020 zu. Im März sprach sich zuvor eine große Mehrheit der Abgeordneten dafür aus, der EU durch die Einhebung von europaweiten Steuern eigene finanzielle Mittel zu verschaffen – etwa durch eine Finanztransaktionssteuer oder EU-Mehrwertsteuer. Dies wird von den meisten Mitgliedsstaaten allerdings abgelehnt.

Nachdem auch der Rat – also die EU-Mitgliedsstaaten – Anfang Dezember 2013 zugestimmt hatte, war das gigantische EU-Budget für die kommenden sieben Jahre endgültig besiegelt. Die Fakten in Zahlen gegossen: Das neue Budget sieht Verpflichtungsermächtigungen - also finanzielle Verpflichtungen, die die Kommission eingehen darf - in der Höhe von 960 Milliarden Euro vor. Somit wurde die magische Grenze von einer Billion Euro unterschritten. Der Finanzrahmen sieht dabei 908,44 Milliarden Euro an tatsächlichen Zahlungen vor.

Welche Veränderung ist das im Vergleich zum abgelaufenen, siebenjährigen Finanzrahmen? Ein Minus von 3,5 Prozent bei den Verpflichtungen und 3,7 Prozent weniger bei den Zahlungen.

Unterschiedlich sieht die Entwicklung bei den einzelnen Bereichen aus. So wurden die Ausgaben für Wachstum und Beschäftigung erhöht. Der Wettbewerbsbereich konnte eine Steigerung um 37 Prozent gegenüber dem laufenden Mehrjahresbudget erfahren. Mehr dazu in der interaktiven Grafik.

Immer wieder ist im Zusammenhang mit der Europäischen Union die Rede von Nettozahlern auf der einen und Nettoempfängern auf der anderen Seite. Konkret geht es dabei um das Verhältnis zwischen den von einem EU-Mitgliedsland an die Union geleisteten Mitgliedsbeiträgen und den von der Union empfangenen Förderungen. Erhält ein Land unter dem Strich mehr Geld als es einzahlt, spricht man von einem "Nettoempfänger", ansonsten von einem "Nettozahler".

Der größte Nettozahler der EU ist Deutschland mit einem negativen Saldo von knapp 12 Milliarden Euro, der größte Nettoempfänger ist Polen mit ebenfalls knapp 12 Milliarden Euro - allerdings auf der Einnahmenseite. Österreich ist mit einem Negativsaldo von 1,07 Milliarden Euro der neuntgrößte Nettozahler der EU (Stand 2012).

Nettozahler und Nettoempfänger im Überblick

Je intensiver der Rotton ist, desto höher sind die Nettozahlungen des jeweiligen Landes, je intensiver der Grünton, desto höher die netto empfangenen Zahlungen. Die genaue Höhe des jeweiligen Saldos finden Sie in untenstehender Tabelle.

Quelle: Europäische Kommission