Ausnahmezustand in der Türkei

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Ausnahmezustand ausgerufen.Was bedeutet das?

Für solche Fälle gibt es ein Gesetz in der Türkei. Dieses Gesetz besagt:

• Erdogan darf Ausgangssperren verhängen. Das bedeutet, dass man ab einer bestimmten Uhrzeit nicht mehr nach draußen gehen darf.
• Versammlungen und Demonstrationen können verboten werden, egal ob sie draußen oder drinnen stattfinden. Eine Demonstration ist, wenn sich Menschen versammeln um zu zeigen, dass sie gegen ein bestimmtes Thema, oder ein Ereignis sind.
• Der Autoverkehr kann zu bestimmten Zeiten oder an bestimmten Orten verboten werden.
• Sicherheitskräfte dürfen Personen, Autos und Häuser durchsuchen und „mögliche“ Beweismittel mitnehmen.
• Bestimmte Orte können abgesperrt werden und dürfen von keinem mehr betreten werden.
• Zeitungen, Magazine oder Bücher können verboten werden, oder sie dürfen nur mit einer speziellen Erlaubnis erscheinen.
• Alle Arten von Rundfunk-Ausstrahlung können kontrolliert, eingeschränkt oder verboten werden. Zu Rundfunk zählen Fernsehen und Radio.

In dem Gesetz steht aber auch, was nicht erlaubt ist. Das ist im Ausnahmezustand nicht erlaubt:

• Niemand darf gezwungen werden, zu sagen, ob er gläubig ist oder was er denkt.
• Strafen dürfen nicht rückwirkend verhängt werden. Das bedeutet, wenn jemand in der Vergangenheit etwas verbrochen hat, darf er nicht später noch dafür bestraft werden.
• Auch im Ausnahmezustand gilt die Unschuldsvermutung. Niemand gilt als schuldig, bevor er nicht durch ein Gericht verurteilt wird.

Erdogan hat den Ausnahmezustand ausgerufen, weil es in der Türkei einen Putschversuch gab. Das bedeutet man hat versucht, Erdogan gewaltvoll aus seinem Amt zu entfernen. Das hat nicht geklappt. Es ist auch nicht ganz klar, ob das wirklich ein Putschversuch war. Viele Experten sagen, dass Erdogan das möglicherweise selbst eingefädelt hat, damit er jetzt in seinem Land alles ändern kann Erdogan hat 60 000 Soldaten, Richter, Beamte und Lehrer entlassen. Außerdem dürfen Akademiker die Türkei nicht verlassen. Akademiker sind Menschen, die ein Studium abgeschlossen haben. Erdogan hat den Ausnahmezustand ausgerufen, um schnell alle Leute, die am Putschversuch beteiligt waren, entfernen zu können.

In Teilen der Türkei gab es bereits bis 2002 einen Ausnahmezustand, der dauerte mehrere Jahre an. Der jetzige Ausnahmezustand soll 3 Monate dauern. Viele Menschen fragen sich, ob ein Ausnahmezustand auch in Österreich möglich ist. In den österreichischen Gesetzen gibt es diese Möglichkeit nicht. Der Bundespräsident kann das Bundesheer mit Ordnung und Sicherheit in Österreich beauftragen. Aber nur in wirklich echten Notsituationen.