Bürgermeister Häupl mit knapper Mehrheit gewählt

Im Wiener Rathaus hat am Dienstag die konstituierende Sitzung des Wiener Gemeinderates begonnen - mit einer Schweigeminute. Das neu zusammengesetzte Wiener Stadtparlament gedachte der Terroropfer von Paris. Anschließend wurden die insgesamt 100 Abgeordneten angelobt bzw. von diesen der Bürgermeister gewählt. Mit knappem Ergebnis: Michael Häupl (SPÖ) erhielt lediglich 52 Stimmen.

Der Bürgermeister versicherte zunächst beim gemeinsamen Gedenken, dass man sich durch Anschläge wie jene in Frankreich die Freiheit und die demokratischen Grundrechte nicht nehmen lasse. "Wir fürchten uns nicht", beteuerte das Stadtoberhaupt.

Anschließend stellte er sich der Wahl, die mit einem relativ mageren Resultat endete: Häupl konnte 52 der 100 abgegebenen Stimmen für sich lukrieren. Das bedeutet, dass er nicht einmal von allen der 54 roten bzw. grünen Mandatare seine Zustimmung erhalten hat. 2010 konnte er noch 65 Abgeordnete von sich überzeugen - also auch fünf von Nicht-Regierungsfraktionen. Häupl wurde zum insgesamt sechsten Mal zum Stadtchef ernannt. Auch der neue Gemeinderatsvorsitzende wurde gewählt. Mit diesem Amt wurdeThomas Reindl(SPÖ) betraut. Er folgt auf Godwin Schuster, der nicht mehr kandidiert hat.

Häupl von Fischer angelobt

Nach seiner Wiederwahl zum Bürgermeister in der konstituierenden Sitzung des Wiener Gemeinderats ist Häupl am Vormittag von Bundespräsident Heinz Fischer in der Hofburg als Landeshauptmann angelobt worden. Mit dabei waren BundeskanzlerWerner Faymann(SPÖ) und sein VizeReinhold Mitterlehner(ÖVP). Das magere Stadtchef-Wahlergebnis sei ihm "völlig egal", versicherte Häupl.

Der Häupl'sche Besuch dauerte etwa eine Stunde. Zuerst fand ein Treffen der vier Politiker hinter verschlossenen Türen statt. Anschließend wurde Häupl vom Bundespräsidenten vor Fotografen und Kameraleuten angelobt. Das Gelöbnis musste er anschließend mit Unterschrift und Handschlag bekräftigen. Während des Bürgermeister-Besuchs in der Hofburg wurde die Sitzung im Rathaus unterbrochen.

Ungültige Stimmen aus SPÖ Donaustadt?

Die SPÖ-StadträteRenate Brauner,Sandra Frauenberger,Ulli Sima,Sonja WehselyundAndreas Mailath-Pokornybekamen jeweils zwei ungültige Stimmen. Es heißt, die ungültigen Stimmen kämen aus der SPÖ Donaustadt, die auch schon gegen den Koalitionspakt gestimmt hatte- wegen des Lobau-Tunnels.

Mit der Angelobung der Stadträte nimmt die Neuauflage der Koalition offiziell ihre Arbeit auf. Im Anschluss an den Gemeinderat konstituiert sich sofort der Landtag, wo u.a. Harry Kopietz (SPÖ) zu dessen Präsidenten gewählt wird.

Floraler Aufputz bei allen Fraktionen

Angelobungen von Abgeordneten kommen hierzulande kaum ohne florale Zierde aus - was sich auch am Dienstag im Wiener Rathaus eindrucksvoll bestätigt hat. Sämtliche Mandatare erschienen blumengeschmückt zur konstituierenden Sitzung. Insgesamt wurden entsprechend der Anzahl der Klubs fünf verschiedene Arten gezählt.

Traditionell gaben sich SPÖ, FPÖ und ÖVP. Deren Vertreter trugen rote Nelken, Kornblumen bzw. weiße Rosen. Die erstmals im Wiener Gemeinderat vertretenen NEOS hatten sich für rote Gerbera entschieden. Die Zierde der Grünen erinnerte zumindest aus der Ferne an Salat, wie einzelne Beobachter befanden. Tatsächlich handelte es sich aber, so wurde umgehend klargestellt, um Chrysanthemen.