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Häupl schwor Funktionäre auf den gemeinsamen Gegner FPÖ ein
Häupl schwor Funktionäre auf den gemeinsamen Gegner FPÖ ein - Foto: KURIER/Boroviczeny

Letztes Update am 01.03.2012, 17:43

Kurzer Zwischenwahl­kampf des Wiener Bürgermeisters. Häupl präsentierte seinen Funktionären das Ergebnis der „größten Mitgliederbefragung in der Geschichte der SPÖ“.

Dort, wo vor einer Woche der britische Rockmusiker Sting seine Hits zum besten gab, betrat am Dienstag Abend Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) die Bühne: in der Konzerthalle im Wiener Gasometer. Doch anstelle von Brit-Rock standen Dienstag Abend Polit-Schlager und parteipolitische Evergreens am Programm. Häupl präsentierte mehreren hundert Funktionären und Teilen der roten Regierungstruppe das Ergebnis der „größten Mitgliederbefragung in der Geschichte der SPÖ“.

7000 SPÖ-Mitglieder hatten vorigen Juni einen Fragebogen ausgefüllt. Häupl und Landesgeschäftsführer Christian Deutsch wollten wissen, wie zufrieden die Menschen an der Basis mit der Politik an der Spitze sind. Das Ergebnis lautet sinngemäß: „An manchen Dingen müssen wir arbeiten. In manchen Bereichen haben wir Aufholbedarf.“ Denn: „Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit“, sagte Häupl.

Unmut an der Basis

In einer etwas trägen, einstündigen Rede ging das Stadtoberhaupt vor allem auf jenen Punkt ein, der die Mitglieder offenbar am meisten umtreibt: Die Integrationspolitik. „27 Prozent der Befragten sind damit unzufrieden. Für die einen machen wir hier zu viel, für die anderen zu wenig. Hier liegt die größte Meinungsdifferenz in der sozialdemokratischen Familie.“

Bloß wie Häupl diese Differenz zu überbrücken gedenkt, bleibt vage. „Mit sozialdemokratischen Grundwerten und dem Hausverstand. Menschen-, Frauen und Kinderrechte sind unverhandelbar.“ Konkreter wurde Häupl nur, als es darum ging, den politischen Gegner wahlweise ins rechte (FPÖ) oder ins reaktionäre (ÖVP) Eck zu stellen. Vor allem die Pläne der Bundes-ÖVP, stadtnahe Betriebe wie den Hafen, die Bestattung oder auch Wien Energie zu privatisieren, lockten den Bürgermeister aus der Reserve: „Herr Spindelegger (ÖVP-Vizekanzler, Anm.), den Teufel werden wir tun. Wir privatisieren einen Dreck!“

Jugendquote

Einziges handfestes Ergebnis, das die Befragung zeitigte, ist die Gründung von fünf Arbeitskreisen. Bis zum Landesparteitag im April sollen Ergebnisse vorliegen. Die wichtigsten Themen: Wie kann die SPÖ bei Hacklern in Betrieben wieder stärker Fuß fassen? Wie können mehr junge Menschen für rote Politik gewonnen werden („Auch über eine Jugendquote kann man reden.“) Und wie können Funktionäre besser für rot-blaue Verbal-Schlachten, die vor den nächsten Wahlen drohen, geschult werden? Nach knapp einer Stunde war die verspätete Aschermittwoch-Rede des Stadtoberhaupts wieder zu Ende. Eine Zugabe, wie sie Sting vorige Woche gab, blieb aus.

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(kurier) Erstellt am 29.02.2012, 07:58


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