Von der Brücke bis zum Häppchen

Um die Zukunft Kärntens ging es am Donnerstag bei den Finanzverhandlungen zwischen der Kärntner Landesregierung und der Spitze der Bundesregierung . Die Gegenwart im südlichsten Bundesland ist weiterhin besorgniserregend, nachdem ein Konsens mit Wien auf sich warten lässt. Das Land liegt aufgrund der zurückgestuften Bonität und dem damit verbundenen Zahlungsstopp für Ermessensausgaben weiter auf Eis.

Wie angespannt die Lage ist, zeigte sich am Donnerstag im Zusammenhang mit der Gailtalbrücke in Federaun: Eine Routineüberprüfung ergab, dass sich der Zustand der Brücke drastisch verschlechtert hat. Straßenbaureferent Gerhard Köfer (Team Stronach) beschloss im Interesse der Sicherheit, den Verkehr nur noch einspurig zuzulassen, eine Ampelanlage wurde installiert. Die Sanierung dieses Bauwerks fiel dem Zahlungsstopp des Landes zum Opfer. "Der Neubau wäre schon lange im Gange, wenn sich die Finanzierung nicht aufgrund der angespannten Lage verzögert hätte", betont Köfer. Die Behelfsbrücke wurde zwar am Mittwoch feierlich eröffnet, ist aber keineswegs fertiggestellt, wie das aktuelle Bild beweist.

Zahlreiche weitere Vorhaben, die Köfer auf die lange Bank schieben musste, sorgen in der Bauwirtschaft für Sorgenfalten. Sollte sich die Situation nicht bald entschärfen und Mittel freigegeben werden können, sind Kündigungen in der Baubranche die logische Konsequenz.

"Existenzbedrohend", ist das Schlagwort, das man in diesem Zusammenhang oft hört. Und es fiel dieser Tage auch bei einer Mitgliederversammlung der IG KIKK (Interessensgemeinschaft der Kulturinitiativen Kärnten/Koroska). Dabei stellte sich heraus, dass ein Großteil der Initiativen bisher keine finanzielle Zusagen für ihre Projekte vom Land erhalten haben. "Derzeit kann ich nicht einmal 100 Euro rausgeben", sagte der zuständige Landesrat Christian Benger (ÖVP). Selbiges gilt für die Kärntner Sportvereine. Da sind dem entsprechenden Referenten Peter Kaiser ebenfalls die Hände gebunden. Bei Gaby Schaunig (SPÖ) stehen 50 baureife Wohneinheiten in der Warteschleife.

Auch in Sachen HCB ist der Geldfluss ins Stocken geraten. Wie berichtet, wurden zwar Hilfszahlungen und Beprobungen beschlossen. Aus welchen Ressorts man noch Mittel lukrieren kann, bleibt hingegen offen.

Der Sparstift sorgte sogar dafür, dass ein Kärntner Vorzeige-Sozialprojekt ersatzlos gestrichen wurde: Das Babygeld, 2006 von Jörg Haider in der Höhe von 800 Euro pro Kind eingeführt und später auf 500 Euro pro Baby nach unten "korrigiert", ist in einer Woche Geschichte

Gala abgesagt

Die Referenten sind sensibilisiert und achten penibel darauf, nicht in den Verdacht zu geraten, sinnlos Geld zu verprassen. So hat Gesundheitsreferentin Beate Prettner (SPÖ) die Pflegegala abgesagt. Kaiser richtete dem Sportpresseklub Kärnten aus, dass man beim Empfang zum 50-Jahr-Jubiläum keine Brötchen oder Getränke zur Verfügung stellen könne. Sekt für den Sportpresseklub und parallel dazu Subventionskürzungen bei den Vereinen würde natürlich eine schiefe Optik zur Folge haben.

Auch der "Medienlöwe", ein mit 1500 Euro dotierter Kärntner Medienpreis des Landes, wurde abgesagt. "Aus gegebenem Anlass", wie es einmal mehr heißt.