Subventionskürzung für Ulrichsberg-Gemeinschaft

Das Ulrichsbergtreffen – wie berichtet gibt es nach einem Facebook-Posting Erhebungen des Verfassungsschutzes wegen Verdachts der Wiederbetätigung – wird generös von der öffentlichen Hand subventioniert – genau genommen die Ulrichsberggemeinschaft (UBG). Seit 2003 liefert das Land jährlich aufgrund eines Landtagsbeschlusses aus dem Jahr 2002 seinen Obolus an die UBG und die anderen „großen Kärntner Traditions- und Heimatverbände“ wie Kameradschaftsbund, Abwehrkämpferbund, Landsmannschaft, Heimatdienst ab – finanziert aus dem Kulturbudget, Unterabteilung Volkskultur.

Laut Rechnungshof-Bericht von 2012 erhielt die UBG (wie die anderen Verbände) jedes Jahr 11.000 Euro Förderung, die UBG aber zusätzlich zwei Mal eine Sonderförderung, was allein für die Jahre 2008 bis 2010 60.000 Euro ausmachte.

Diese Förderungen abzudrehen, ist aufgrund des Landtagsbeschlusses nicht möglich. Kulturreferent Wolfgang Waldner, ÖVP, möchte den Zufluss jetzt deutlich reduzieren. Seine Sprecherin Gerlind Robitsch: „Im Landtagsbeschluss ist die Höhe der Förderung nicht festgelegt. Aufgrund des Spargedankens könnte man jedenfalls die Sonderdotationen streichen und die Basiszuwendungen herunterschrauben.“ Zumal das Ulrichsbergtreffen Kärnten immer wieder in ein falsches Licht rücke.

Keine Miete

Die Stadt Klagenfurt, zu deren Gemeinde der Ulrichsberg gehört, fördert die UBG mit Geld- und Sachleistungen sowie Gratis-Räumlichkeiten im „Haus der Jugend“. Mit ihren Anträgen, Subventionen für „ewig gestriges Gedankengut“ zu stoppen, sind die Grünen allerdings noch nicht erfolgreich gewesen. Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann: „Für solche Vereine darf es keine Unterstützung geben.“ Bürgermeister Christian Scheider, FPK, will das Thema in Bälde „allgemein diskutieren“.