"Stimmung in den Gemeinden wandelt sich"

ÖVP-Mitglieder, aber auch Journalisten spitzten ihre Ohren umsonst. Hermann Schützenhöfer hat es wieder nicht gesagt: Nämlich, ob er bei den steirischen Landtagswahlen ein zweites Mal als Spitzenkandidat antritt. Diese Frage streifte der ÖVP-Landesobmann bei der Abgeordnetenkonferenz nur am Rande, dafür aber mit leichten Schelten in Richtung Medien. "Manche Beobachter für die Landtagswahlen reduzieren die Frage auf den Spitzenkandidaten. Er wird rechtzeitig bekannt gegeben." Im März dürfte es dann endlich so weit sein; ob vor oder nach den Gemeinderatswahlen am 22. März, ist eine taktische Frage.

Verluste erwartet

Diese Wahlen sind die ersten nach den Gemeindefusionen, die die Anzahl der Kommunen im Bundesland von 542 zu Beginn der SPÖ-ÖVP-"Reformpartnerschaft" auf nunmehr 287 reduzierten. 2010 erreichte die ÖVP beinahe 47 Prozent der Stimmen und damit um fast zehn Prozent mehr als die SPÖ. Ein Ergebnis, das in der Form kaum zu halten sein dürfte, war doch vor allem unter ÖVP-Bürgermeistern der Ärger über die Fusionen groß. Schützenhöfer rechnet denn auch mit Verlusten, gibt sich aber dennoch betont optimistisch. "Ich kann sagen, ich sehe, dass sich die Stimmung auch in den Gemeinden wandelt. Alles in allem könnten diese Gemeinderatswahlen sehr viel besser ausgehen, als manche glauben."

Absturz

Düsterer sind dagegen die Prognosen zur Landtagswahl im Herbst. Umfragen sagen massive Verluste voraus: Das Institut OGM prognostizierte im September den Absturz der Landeshauptmann-Partei SPÖ von rund 38 auf 31 Prozent der Stimmen. Die ÖVP käme sogar nur noch auf 27 Prozent, ein Minus von rund zehn Prozent.

Obwohl eine der letzten Wahlgänge des Jahres, stehen gerade die steirischen Wahlen unter Beobachtung der Bundesparteien: Während Rot-Schwarz im Land eng zusammenhält, ist Rot-Schwarz im Bund ein bekannt fragile Allianz. Rot-Schwarz im Land machte sich seit 2010 mit Reformen zuweilen unbeliebt, doch das müsse man in Kauf nehmen, mahnt Schützenhöfer. "Wir haben bewiesen, dass man auch eine Politik machen kann, die nicht nur auf den nächsten Wahltermin schielt. Das war eine Herausforderung der Sonderklasse."