Steiermark: Neue Posten in fusionierten Orten

Gnas wuchs um neun Nachbarn zur Gemeinde mit 6088 Einwohnern. Zehn von ihnen werden Ortsteil-Bürgermeister
Bürgermeister können künftig bezahlte "Ortsteil-Bürgermeister" zur Seite gestellt bekommen.

Bis 1. Jänner war Gnas eine der typischen steirischen Gemeinden: Rund 1900 Einwohner, ein Bürgermeister. Mit Jahresbeginn wuchs die Ortschaft in der Südoststeiermark um neun Nachbarn und ist seither stattliche 6088 Einwohner groß, dies war die größte Fusion in der Zusammenlegungswelle. Nach den Wahlen kommenden Sonntag ist Gnas aber noch aus einem anderen Grund bemerkenswert: Der Bürgermeister wird von zehn Kollegen unterstützt, den neu geschaffenen Ortsteil-Bürgermeistern.

Die Gemeindereform macht es möglich. Obwohl der Umstand schon seit 2013 bekannt ist, wird er erst jetzt richtig zum (Wahlkampf-)Thema. Jeder der fusionierten Gemeinden steht so ein neues politisches Amt nämlich zu, wenn sie schon 2013 einen "Ortsvorsteher" für Katastralgemeinden hatte. Gegen Gage für den Amtsinhaber natürlich: 385 Kommunen waren von den Fusionen betroffen, statt 542 bei den Wahlen 2010 gibt es jetzt nur noch 287.

Vergleichbar mit Bezirksvorstehern sollen sie den eigentlichen Bürgermeister bei der Arbeit unterstützen, werden im Gemeinderat gewählt und können auch per Misstrauensantrag abgesetzt werden. Die Opposition wittert Böses. "Das ist eine paradoxe Lösung, die Funktionäre der Großparteien ruhig stellen soll", ärgert sich Lambert Schönleitner, Chef der steirischen Grünen. "Wie teuer kommt dieses Ruhigstellungssalär?"

Auf den ersten Blick ist diese Frage leicht zu beantworten: Den Ortsteil-Bürgermeistern steht 30 Prozent dessen zu, was in ihrer alten Gemeinde an Bürgermeistergage bezahlt wurde.

Kann, nicht Muss

Eine Vorab-Rechnung, wie viel die neu geschaffenen Posten insgesamt kosten, ist aber kaum möglich: Die Gemeinden brauchen sich erst nach den Wahlen festlegen, ob sie diese einführen. Der Ortsteil-Bürgermeister ist nicht zwingend vorgeschrieben, sondern eine Möglichkeit. Unter den wenigen, die sich bereits deklariert haben, ist eben Gnas.

Das Bürgermeister-Gehalt ist nach Einwohnerzahlen gestaffelt und wurde erst 2013 ordentlich erhöht: So erhält ein Oberhaupt der Kleingemeinden 2100 Euro brutto (zuvor 1500 Euro), ein Ortsteil-Bürgermeister käme demnach auf 630 Euro Euro. Da die meisten Fusionen Gemeinden bis zu 1000 Einwohner betrafen, dürften die künftig neuen Ämter auch dort zu finden sein: Gab es 2010 noch 277 solcher Kommunen, sind es jetzt nur noch 18.

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