Schüler müssen für Spinde an Schulen zahlen

Schüler müssen für Spinde an Schulen zahlen
Private Vermieter kassieren – jetzt prüft das Unterrichtsministerium.

Hefte, Rucksack, die richtigen Stifte, Hausschuhe und vieles mehr: Der Schulbeginn wird für Eltern meist teuer. Eigentlich sollte man erwarten, dass den Schülern wenigstens das Mobiliar in den Lehranstalten gratis zur Verfügung steht, doch dem ist nicht immer so.

Neben den Kosten für Materialien müssen an Hunderten österreichischen Schulen auch noch Mieten für versperrbare Spinde bezahlt werden. Durchschnittlich 60 Euro pro Jahr kostet so ein Schließfach.

Das Geld wandert aber nicht in die Kassen der Schulen, sondern zu privaten Unternehmen, wie beispielsweise Upeco. Allein diese Firma betreut laut eigenen Angaben österreichweit über 100 Lehranstalten. Warum die Schließfächer in verschiedenen Schulen zu unterschiedlichen Preisen angeboten werden, erklärt die Firma nicht. Auch die Klauseln der Mietverträge haben es in sich: Wer den Vertrag nicht bis vier Wochen vor Schulschluss kündigt, bleibt Kunde der Firma Upeco.

Eltern wehren sich

Ein Umstand, den viele Eltern nicht akzeptieren. So versuchte ein Zusammenschluss verschiedener Wiener Elternvereine schon vor zwei Jahren erfolglos, die Privatisierung des Schulmobiliars zu verhindern.

Nun beschäftigt eine parlamentarische Anfrage des Grünen Nationalratsabgeordneten Harald Walser erstmals auch die Politik mit diesem Thema. Auf die Anfrage an das zuständige Bildungsministerium fanden sich dort aber keine Antworten. Laut der Sprecherin der Bildungsministerin Sonja Hammerschmied wusste man bisher nichts von den Mietverträgen mit Fremdfirmen – im Gegenteil: Eigentlich gibt es ein Budget, das den Schulen für Mobiliar wie Spinde zur Verfügung steht. Wohin das dafür vorgesehene Geld stattdessen fließt, ist unklar.

Ministerium prüft

Nun will das Ministerium schnell reagieren: "Wir werden das Thema jetzt gemeinsam mit den zuständigen Landesschulräten klären", sagt die Sprecherin von Hammerschmied. Juristen seien bereits eingeschaltet, um die rechtliche Lage zu klären. Dies sei aber schwierig, da das Ministerium bei Pflichtschulen nicht der Schulerhalter sei und es deshalb je nach Bundesland unterschiedliche Regelungen gibt.

Der Wiener Stadtschulrat war für den KURIER übrigens nicht zu erreichen.

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