"Sie wurden am Hals rausgezerrt"

Bei den Demonstrationen gegen den Akademikerball vergangenen Samstag in Graz soll es "vermehrt zu Übergriffen durch die Polizei" gekommen sein, beklagt die "Offensive gegen Rechts" und legt Videos vor: Da sieht man aus mehreren Blickwinkeln, wie sitzende Menschen von einem Sperrgitter weggezogen werden.

"Würgegriff" nennt das Johannes Steiner, Sprecher der Initiative. "Mindestens drei wurden am Hals rausgezerrt." Er kündigt "rechtliche Schritte" dagegen an. "Die Polizei ist mit äußerster Brutalität vorgegangen."

Zwei Demonstrationen gegen den Ball wurden im Vorfeld behördlich genehmigt. Er fand im Grazer Congress in der Innenstadt statt und wurde von Burschenschaften veranstaltet. Damit Demonstranten und Ballgäste nicht aufeinanderprallen, verhängte die Polizei ein Platzverbot.

Verscheucht

Die "Sitzblockade" am Beginn des Platzverbotes in der Nähe des Andreas Hofer Platzes war nicht angemeldet, gesteht Steiner ein. "Das war eine spontane Versammlung." Aber die Vorgangsweise der Polizei sei "unverhältnismäßig" gewesen, mehrere Demonstranten hätten Würgemale am Hals erlitten. Andere wiederum, die den Einsatz der Polizei filmen wollte, seien "verscheucht" worden.

Angezeigt hat man die Vorfälle aber noch nicht, erst wolle man noch Material sammeln. "Aber das behalten wir uns vor. Auch den Gang zur Staatsanwaltschaft schließen wir per se nicht aus", betont Steiner.

Im Rahmen

Hofrat Gerhard Lecker vom Stadtpolizeikommando war jener Beamter, der die "Sitzblockade" auflösen ließ. "Sie war nicht angemeldet. Klar ist bei einer Versammlungsauflösung: Wenn die Teilnehmer nicht gehen, werden ihnen Zwangsmittel angedroht." Eines dieser Zwangsmittel sei "die Verbringung" der betreffenden Personen. "Es gibt einsatztaktische Hilfsmittel. Auch, wenn es vielleicht martialisch ausschaut, für mich war der Einsatz absolut im Rahmen. Aus meiner Sicht hat es keinen Übergriff gegeben."

Er wundere sich, weshalb noch keine Anzeige vorliege, merkt Lecker an. "Warum kommen die Leute nicht? Wir würden das sofort untersuchen." Der Leiter der Wiener WEGA, die die Grazer Beamten beim Einsatz unterstützte, war gestern nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

Die Grazer Polizei selbst meldete rund um die Demos keine "besonderen Vorkommnisse". Sechs Menschen seien vorrübergehend festgenommen worden, um deren Identität zu prüfen. Zwei Polizeiautos seien leicht beschädigt worden.